Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 16. März 2023, 17:00-20:20 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verabschiedung des Bezirksbürgermeisters und der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin

  2. 2

    Einführung und Verpflichtung der neuen Mitglieder

  3. 3

    Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters sowie der stellvertretretenden Bezirksbürgermeisterin/des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters

  4. 4

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  5. 4.1

    Frage von Frau Yakubovska vom 26.1.2023

  6. 4.2

    Frage von Herribert Kallfelz, Westerfeldstraße 48 d, 33611 Bielefeld - Erinnerung an Anfrage "Durchfahrt Erdsiek"

  7. 4.3

    Frage von Herrn Rolf Hagen - geplante Beachvolleyballanlage in Schildesche

  8. 4.4

    Frage von Herrn Hans-Joachim Dedering, Am Poggenbrink 10, 33611 Bielefeld - Stadtbahnsituation Beckhausstraße/Deciusstraße

  9. 5

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 26.01.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 6

    Mitteilungen

  11. 7

    Anfragen

  12. 7.1

    Beleuchtungssituation im Meierteichpark (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 7.2

    Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Obersee (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.01.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 7.3

    Neubau Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der CDU-Fraktion v. 09.02.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 7.4

    Derzeitiger Planungsstand des Neubaus der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der Fraktion Die Linke v. 02.03.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 7.5

    Auswirkung der Baumschutzsatzung auf den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der CDU-Fraktion v. 09.03.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 8

    Anträge

  18. 8.1

    Miyawaki-Wäldchen für den Stadtbezirk Schildesche (Antrag der SPD-Fraktion v. 04.02.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 8.2

    Einrichten von Tempo 30-Zonen in der Röntgenstraße, Carl-von-Ossietzky-Straße, Graf-von-Galen-Straße (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 07.02.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  20. 9

    Zukunftsweisende Umgestaltung Jöllenbecker Straße zw. Bahnhofstraße und Auf der Hufe hier: Informationen zum Projektstart

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  21. 10

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 11

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 hier: Darstellung des Umsetzungskonzeptes zur Realisierung der Mobilitätsstationen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 12

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 13

    Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Gutenbergschule als Interim für die im Stadtbezirk Schildesche dringend benötigte Grundschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  25. 14

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Bültmannshofschule (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 15

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Schulen hier: Grundschule Stiftsschule (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 16

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Schulen hier: Grundschule Eichendorff (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 17

    Aufstellung einer Gedenktafel für jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger im Stadtbezirk Schildesche

  29. 18

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2023

  30. 19

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  31. 19.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Kunstwerk "Spielende Kinder" an der Sekundarschule Gellershagen schützen (gem. Antrag 5410/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 15.1.2023)

  32. 19.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Wiedereröffnung der Bürgerberatung Schildesche (Antrag 4874/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 11.10.2022 mit Änderungsantrag 4966/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke, B 90/Die Grünen vom 20.10.2022

  33. 19.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Hinweise auf mangelnde Barrierefeiheit bei Straßenbahnhaltestellen in Schildesche (Antrag 4873/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 11.10.2022)

  34. 19.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Erweiterung des Tempo 30 km/h-Bereichs auf der Apfelstraße in Höhe Ditfurthstraße (gem. Antrag 2888/2020-2025 der Fraktionen SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.11.2021)

  35. 19.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Installation einer Lichtsignalanlage an der Einmündung Beckhausstraße/Westerfeldstraße (gem. Antrag 3650/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 14.3.2022)

  36. 19.6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichtung eines Zebrastreifens... Horstheider Weg (gem. Antrag 2631/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 15.10.2021)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.