Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 16. Februar 2023, 17:00-21:29 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 1.1

    Stellungnahme zur Einwohnerinnenfrage der Frau Macke vom 26.01.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2

    Mitteilungen

  5. 3

    Anfragen

  6. 3.1

    Prüfung Städtischer Baumbestand im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.2

    Sachstand zur Einmündung Uthmannstraße / Sportstraße vor der Unterführung in Brackwede Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.3

    Bearbeitungszeiten in der Einbürgerungsstelle im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.4

    Kapazität Stadtring in Brackwede - Nachfrage zur Stellungnahme auf die Anfrage - Drucksache 5175/2020-2025 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 24.11.2022 Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.5

    Ergebnis der Aktion "Fahrradbügel für Brackwede" Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.6

    Bahnhof Brackwede als Probenraum für Bands Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.7

    MM Graphia Bielefeld GmbH in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 3.8

    Entwurfsbeschluss Arminstraße in Quelle Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  15. 4.1

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zum "Erhalt des Hagenbrockwäldchens" (Bürgeranregung vom 14.02.2022) (BVBw vom 24.02.2022, TOP 8 und BVBw vom 24.03.2022, TOP 5.7)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 4.2

    Grünpfeilschilder für den Radverkehr am Stadtring (Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen vom 23.08.2022) (BVBw vom 01.09.2022, TOP 3.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.3

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte (BVBw vom 24.11.2022, TOP 8 und BVBw vom 26.01.2023, TOP 5.1)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  18. 5

    Anträge

  19. 5.1

    Haltelinie Stadtring / Dresdener Straße in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  20. 5.2

    Ampelschaltung Bodelschwinghstraße / Hauptstraße in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 5.3

    Schild zur Regelung des Radverkehrs in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 5.4

    Kenntlichmachung Parkverbot Jenaer Straße in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  23. 5.5

    Gestaltung des hinteren Teils des Stadtparks I in Brackwede Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 5.6

    Parksituation auf dem Markt an Markttagen in Brackwede Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 5.7

    Geschwindigkeitsbegrenzung am Kreisverkehr Carl-Severing-Straße / Combi Verbrauchermarkt in Quelle Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  26. 5.8

    Realisierung neuer Kindertageseinrichtungen im Kindergartenbezirk Brackwede 1 Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  27. 5.9

    Berichterstattung zum Planungsstand der Veloroute BI-Borgholzhausen im Stadtbezirk Brackwede Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 5.10

    Überholverbot von Radfahrenden auf Bodelschwinghstraße in Höhe Frölenberg in Brackwede Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" und der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  29. 6

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 7

    Antrag der Werbe- und Interessengemeinschaft Brackwede e.V. auf Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Verkaufsöffnung an Sonn- und Feiertagen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 8

    Umbau der Hauptstraße - Projektstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 9

    Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse

  33. 9.1

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Spielplätze in Brackwede" der Bezirksvertretung Brackwede am 07.02.2023 (BVBw vom 16.09.2021, TOP 5.3 und BVBw vom 26.01.2023, TOP 13.2)

  34. 9.1.1

    Neue Spielgeräte auf Spielplätze in Ummeln - Spielplätze "Bohlenweg", ehem. Ennepestraße (Antrag der CDU Fraktion vom 06.09.2021) (BVBw vom 16.09.2021, TOP 6.3, BVBw vom 25.11.2021, TOP 8.1, BVBw vom 27.01.2022, TOP 5.8.1 und BVBw vom 26.01.2023, TOP 13.2.2)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 9.2

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung “Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte“ am 07.02.2023 (BVBw vom 24.11.2022, TOP 8 und BVBw vom 26.01.2023, TOP 5.1)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  37. 10.1

    Sanierungsmaßnahmen Brackweder Realschule (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2022) (BVBw vom 09.06.2022, TOP 6.1 und BVBw vom 01.09.2022, TOP 14.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 10.2

    Markierung Wendehammer Dresdener Straße (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2022) (BVBw vom 01.09.2022, TOP 5.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 10.3

    Schülerbusverkehr auf der Linie 121 Quelle - Bethel und Bethel - Quelle (Antrag der SPD-Fraktion vom 11.10.2022) (BVBw vom 20.10.2022, TOP 6.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 10.4

    Containerlösung Grundschule Quelle (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2022) (BVBw vom 24.11.2022, TOP 6.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 10.5

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/24; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten (BVBw vom 26.01.2023, TOP 9)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.