Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Senne

Donnerstag, 9. März 2023, 18:00-19:30 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 19.01.2023 sowie der 24. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 09.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Reparatur der Wasserleitung an der Brackweder Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.02.2023)

  7. 4.2

    Fällung einer Baumgruppe Am Rübenfeld (Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.03.2023)

  8. 5

    Anträge

  9. 5.1

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für das Klimaschutz- und Umweltbildungszentrum Hof Ramsbrock (interfraktioneller Antrag vom 21.02.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 5.2

    Tempo 30 vor der Senioreneinrichtung an der Friedrichsdorfer Straße 26 (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 5.3

    Absenkung der Stellfläche der Glascontainer und des Altkleidercontainers auf dem Parkplatz am Senner Markt (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5.4

    Errichtung einer Grundschule im Gebiet nördlich der Windelsbleicher Straße / östlich der Straße am Waldbad (Antrag der CDU-Fraktion und des Einzelvertreters der FDP vom 27.02.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  13. 6

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ S 69 „Wohn- und Gewerbestandort Am Metallwerk“ für das Gebiet nördlich der Straße Am Metallwerk, östlich der Hebbel-straße, südlich der Karl-Oldewurtel-Straße und westlich der Bahntrasse und 266. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohn- und Gewerbestandort Am Metall-werk“ im Parallelverfahren - Stadtbezirk Senne - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 7

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nördlich der Straße Am Metallwerk, östlich der Hebbelstraße, südlich der Karl-Oldewurtel-Straße und westlich der Bahntrasse (Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/ S 69 „Wohn- und Gewerbestandort Am Metallwerk“) - Stadtbezirk Senne - Veränderungssperre

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  15. 8

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Bahnhof (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 9

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Schulen hier: Grundschule Windflöte (Pos. 68, städtisches Bauprogramm)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 10

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Buschkamp (Pos. 91, städtisches Bauprogramm)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 11

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 hier: Darstellung des Umsetzungskonzeptes zur Realisierung der Mobilitätsstationen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 12

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors,

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  20. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.