Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Senne

Donnerstag, 24. August 2023, 18:00-20:40 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 25.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Verlagerung der Drogenszene in den Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.08.2023)

  7. 4.2

    Informationen zum Sachstand B-Plan I/S 68 'Gewerbegebiet östlich Senner Straße' (Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.08.2023)

  8. 4.3

    Ergebnis der Gespräche mit den Eigentümern der ehemaligen Allianz-Siedlung (Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.08.2023)

  9. 4.4

    Der Klimawandel und die Senner Sanddüne (Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.08.2023)

  10. 4.5

    Planung eines Spielplatz in der Siedlung Nordkampweg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.08.2023)

  11. 5

    Anträge

  12. 5.1

    Fahrverbot für Lastkraftwagen ab 3,5 Tonnen in der Klasheide (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.08.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 6

    Grabeland - Reform, Ausbau und Alternativen

  14. 7

    11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  15. 8

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Hinweise der Bezirksvertretungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 9

    Inbetriebnahme der neuen Stadtteilzentren Oberlohmannshof und Windflöte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 10

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Bezirksamt Senne; Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Senne

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  18. 11

    Lebenslagenbericht 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 12

    Information der Bezirksvertretungen zu Bauvorhaben durch das Bauamt

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  20. 13

    Weiteres Vorgehen zu Zug- und OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 14

    Baustellensicherung und Beschilderung für Menschen mit Behinderungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 15

    Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Regionalplanentwurf 2023 Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur erneuten Auslegung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  23. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.