Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Senne

Donnerstag, 16. November 2023, 18:00-21:00 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes durch den Bezirksbürgermeister

  3. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

  4. 3

    Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW - Verkehrsberuhigung der Straße An der Windflöte -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 4

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 28.09.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 5

    Mitteilungen

  7. 6

    Anfragen

  8. 7

    Anträge

  9. 8

    Kulturprogramm für den Stadtbezirk Senne für das zweite Halbjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 9

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Bezirksamt Senne; Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Senne

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
  11. 10

    Bevölkerungsvorausberechnung 2023 bis 2050 für Bielefeld und den Stadtbezirk Senne

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 11

    Einzustellendes Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Senne - Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens: - Nr. I/S 46 TP 1 „Gewerbe- / Industriegebiet Windel“ und 122/1. Änderung des Flächennutzungsplanes „Buschkampstraße/Krackser Straße/Windelsbleicher Straße“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 12

    Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. I/S 65 „Wohngebiet Heidestraße“ - Stadtbezirk Senne -

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  14. 13

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 70 „Wohnen nördlich des Senner Hellwegs – zwischen den Hausnummern 1 und 115“ für das Gebiet östlich des Spiegelsberger Wegs im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Senne Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden Beschluss zur Einstellung der Aufstellungsverfahren der Bebauungspläne Nr. I/S 62 „Wohngebiet nördlich und südlich des Schopenhauerwegs“, I/S 63 „Wohngebiet östlich des Feuerbachwegs und beiderseits des Senner Hellwegs“, I/S 64 „Wohngebiet östlich des Spiegelsberger Wegs und nördlich des Senner Hellwegs“und I/S 66 „Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes“

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  15. 14

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 15

    11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  17. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.