Frisch Auf! Bielefeld

Betriebsausschuss Umweltbetrieb

Mittwoch, 14. Juni 2023, 17:00-19:13 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung des Betriebsausschusses des Umweltbetriebes am 25.04.2023

  2. 2

    Mitteilungen

  3. 3

    Anfragen

  4. 3.1

    Anfrage zum Abfallaufkommen im öffentlichen Raum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3.2

    Verpackungssteuer

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.3

    Miyawaki-Wäldchen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  7. 4

    Anträge

  8. 5

    Erweiterung des Muslimischen Grabfeldes in Abteilung W auf dem Sennefriedhof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 6

    Vortrag der Verwaltung: Sachstandsbericht Investitionen Kläranlagen und Kanalnetz

  10. 7

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.