Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Heepen

Donnerstag, 21. März 2024, 18:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 37, 33719 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 22.02.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Sperrung des Verkehrs vor Schulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4.2

    MVA - Folgenutzung Baustelleneinrichtungsfläche

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.3

    Hinweisschilder für die Nutzung öffentlicher Toiletten im Stadtbezirk Heepen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.4

    Schulplätze an Realschulen für Schülerinnen und Schüler im Stadtbezirk Heepen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 4.5

    Baustelle Lämmkenstatt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  10. 5

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  11. 5.1

    Neue ICE Bahntrasse

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 6

    Anträge

  13. 6.1

    Querungshilfe Donauschwabenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  14. 6.2

    Grundschule Brake - Schutz vor Starkregen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 7

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 28 „Wohnen nördlich Kusenweg, westlich Ostring“ “ für das Gebiet nördlich des Kusenwegs, westlich des Ostrings sowie östlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 13.1 sowie 258. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen nördlich Kusenweg/westlich Ostring“ - Stadtbezirk Heepen - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 8

    Verkehrssituation in der Straße Rüggesiek

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 9

    Wohnbauentwicklung einer 592 m² großen Fläche an der Straße Am Kuhlenbrink Stadtbezirk Heepen, DS-Nr. 7407/2020-2025, B-Plan: ohne

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 10

    Freiflächen für Graffitikunst

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  19. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  20. 11.1

    Ausbau der Homepage für städt. Kindertageseinrichtungen (BC-Nr. 952)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.