Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Heepen

Donnerstag, 21. November 2024, 18:00-21:25 Uhr
Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 37, 33719 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen

  2. 1.1

    Mündliche Einwohnerfragen

  3. 1.2

    Schriftliche Einwohnerfragen

  4. 1.2.1

    Schriftliche Einwohnerfrage zur Verkehrs- und Lärmsituation Elverdisser Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 1.2.2

    Schriftliche Einwohnerfrage zum Baugebiet Bentruperheider Weg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  6. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 09.10.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 3

    Mitteilungen

  8. 3.1

    Verkehrskonzept Baumheide

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.2

    Aktuelle Informationen zu den Online-Diensten bei der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.3

    Einladung zur Vernissage am 13.11.2024 in der Galerie in der Alten Vogtei

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.4

    Änderung der Bezuschussung der papierarmen Gremienarbeit

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 4

    Anfragen

  13. 4.1

    Diskrepanz zwischen anfangs geplanter und schließlich realisierter Anzahl Wohneinheiten in Bebauungsplänen im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.11.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.2

    Umsetzung des NVP - hier: Alle Fahrten der Linie 51 bis Milse (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.11.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 5

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  16. 5.1

    Überflutung und Wassereinbrüche in Gebäuden im Stadtbezirk Heepen nach Starkregenereignissen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 6

    Anträge

  18. 6.1

    Bahntrasse Bielefeld-Hannover

  19. 6.1.1

    Beteiligung der BV Heepen an den weiteren Planungsschritten der Bahntrasse Bielefeld-Hannover im Rahmen der Realisierung des Deutschlandtaktes (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2024)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  20. 6.1.2

    Braker Bahnhof (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2024)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  21. 6.2

    Erneute Betrachtung und ggf. Umgestaltung des Einmündungsbereiches Blackenfeld - Engersche Straße (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 6.3

    Umsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen aufgrund von Lärm (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 7

    Bebauungsplan Nr. III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ für das Gebiet östlich und westlich des Bentruperheider Weges, westlich des Ostrings sowie südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 18, östlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 4.2, östlich und südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 8 und nördlich der Straße Am Nie-dernbruch sowie 263. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ - Stadtbezirk Heepen - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  24. 8

    Prüfempfehlung der BV Heepen - Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 9

    Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  26. 10

    Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  27. 11

    Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 12

    Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  29. 13

    Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)

  30. 13.1

    Haltestelle für die Schellbuslinie S 15 im Bereich Engersche Straße / Blackenfeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 13.2

    Betriebsfortsetzung der Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  32. 14

    Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes III/O 14 Wohngebiet Amerkamp

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  33. 15

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Heeperholz (Pos. 93, städtisches Bauprogramm)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 16

    RadKulTour Bielefeld 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 17

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors, Ausbaustufe B

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 18

    Ausfall bzw. Verlegung von Terminen für den Heeper Wochenmarkt 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 19

    Quartiershelfer im Bezirksamt Heepen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 20

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 20.1

    Geh- und Radwege im Bereich der Johannisbachaue

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 20.2

    Verkehrssicherheit Milser Straße zwischen Brockeiche und Römerstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 20.3

    OGS-Ausbau an den Grundschulen im Stadtbezirk Heepen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 20.4

    Gehwegabsenkungen in der Husumer Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 20.5

    Benennung von Bebauungsplänen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 20.6

    Empfehlungen der Bezirksvertretung Heepen zu den Haushaltsplanberatungen des Doppelhaushaltes 2025/2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  45. 20.7

    Ergebnis des Prüfauftrages zur Erhöhung des Personaleinsatzes im Bezirksamt Heepen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  46. 20.8

    Aktueller Sachstand zur Folgenutzung des Grundstücks Herforder Straße 594

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.