Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 28. November 2024, 17:00-19:22 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 1.1

    Beantwortung einer Einwohnerfrage zum Thema "Parksituation am Freibad Dornberg/Haltverbot Dornberger Straße/Fahrbahnmarkierungen Wertherstraße" aus der BV-Sitzung am 05.09.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 10.10.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 3.1

    Brief der Elternschaft der Kita Schröttinghausen

  7. 3.2

    Online-Dienste bei der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.3

    Geh-/Radwegbrücke Wertherstraße (Radweg) / Johannisbach (11)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.4

    Baubeginn Linie 4-Verlängerung (Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE im Stadtentwicklungsausschuss)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.5

    Änderung der Pachtverträge über die Sportanlage Dornberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 3.6

    Kommunale Wärmeplanung

  12. 3.7

    Parteienwahlwerbung an Grundschulen

  13. 3.8

    Internetverbindung im Bürgerzentrum

  14. 4

    Anfragen

  15. 4.1

    Sportanlage/Fußballplatz an der Bavostraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.10.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.2

    Umsetzung von Maßnahmen am Schwarzbach im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie (Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] vom 15.04.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.3

    Radverbindung Twellbachtal/Kirchdornberg (Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] und Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 21.06.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4.4

    Baubeginn Deppendorfer Str. (Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] und Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 21.06.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 4.5

    Ausbau Schlosshofstraße zwischen Holbein- und Dürerstraße mit Einrichtung Tempo 30 (Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] und Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 26.06.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 5

    Anträge

  21. 5.1

    Sanierung / Instandsetzung des Fuß- und Radwegs „Obernfeld“ (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 11.11.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 5.2

    Rollierendes Vertretungssystem (Brief der Kita Schröttinghausen vom 07.11.2024, zum Antrag erhoben in der BV Dornberg am 28.11.2024)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag
  23. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  24. 6.1

    Errichtung einer Spielstraße im Tiemannshof/Lütkemeiershof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 6.1.1

    Stellungnahme der Verwaltung

  26. 6.2

    Dürerstraße Markierungen Rechs-vor-links (Eingabe vom 30.09.2024)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt Nachtrag
  27. 6.2.1

    Stellungnahme der Verwaltung

  28. 7

    Ganzheitliche SEP; hier: Schulorganisatorische Maßnahme an der GS Babenhausen aufgrund neuer SEP-Prognosen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  29. 8

    Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  30. 9

    Umsetzung Mobilitätsstrategie hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie für Stadtbahnverlängerungen Bielefelder Norden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 10

    Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  32. 11

    Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  33. 12

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors, Ausbaustufe B

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  34. 13

    Berichte aus den Arbeitsgruppen

  35. 13.1

    AG Kultur (Sitzung vom 29.10.2024)

  36. 13.2

    Interfraktionelles Gespräch mit Herrn Beigeordneten Adamski am 12.11.2024

  37. 14

    Bezirkliche Sondermittel

  38. 14.1

    Heimatverein Dornberg - Zuschuss zum Weihnachtsmarkt am Tie

  39. 14.2

    Kita am Freibad Dornberg e.V. - Zuschuss für Turnmaterial

  40. 14.3

    Freundeskreis der Stadtteilbibliothek Dornberg

  41. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  42. 15.1

    Stadtbahnverlängerung Linie 4 - Photovoltaikanlagen (Beschluss der BV Dornberg vom 10.10.2024, Drucks.-Nr. 8402/2020-2025)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.