Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 11. April 2024, 17:00-18:30 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 1.1

    Stellungnahme zur Einwohnerinnenfrage der Frau Friedrichs vom 29.02.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 1.2

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Dr. Koch vom 29.02.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 29.02.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  6. 3

    Mitteilungen

  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Brocker Schule in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 4.2

    Gasturbinenkraftwerk in Ummeln Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.3

    Grüne Welle für Radfahrer auf dem Stadtring in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 4.4

    Situation städtische Kindertagesstätten im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4.5

    Tempo 30 Carl-Severing-Straße in Quelle Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.6

    BImA-Häuser Kölner Straße in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  15. 5.1

    Überflutungssituation Breedenstraße in Quelle (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.10.2023) (BVBw vom 19.10.2023, TOP 6.1 und BVBw vom 25.01.2024, TOP 15.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.2

    Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße (BVBw vom 25.01.2024, TOP 9)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  17. 5.3

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2024/25; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten (BVBw vom 25.01.2024, TOP 11)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 5.4

    Straßenbeleuchtung Vogelruth und Germanenstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.02.2024) (BVBw vom 29.02.2024, TOP 4.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5.5

    Freiflächen für Graffitikunst im Stadtbezirk Brackwede (BVBw vom 29.02.2024, TOP 13)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  20. 6

    Anträge

  21. 6.1

    Bericht zu öffentlichen Bauten im Stadtbezirk Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 6.2

    Parkflächen Bezirksamt Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  23. 7

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Aufstellung von Mülleimern am "Hammerholz""

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 8

    Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. I/Q 25 Wohngebiet Arminstraße/Haller-Willem-Patt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  25. 9

    Festlegung des Fernbusbahnhofstandortes

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  26. 10

    Kunst im öffentlichen Raum - weiteres Verfahren Vorlage "Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld", Drucksache 0550/2020-2025 (BVBw vom 15.04.2021, TOP 7, BVBw vom 06.05.2021, TOP 5.4, BVBw vom 17.06.2021, TOP 5.2 und BVBw vom 16.09.2021, TOP 5.2)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 11

    Einrichtung einer Arbeitsgruppe gem. § 21 Abs. 1 GeschO Rat "INSEK Brackwede" für fünf Sitzungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 12

    Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse

  29. 12.1

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße" der Bezirksvertretung Brackwede am 13.03.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  31. 13.1

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Verkehrsberuhigung Marienfelder Straße in Quelle" (Bürgeranregung vom 01.05.2022) (BVBw vom 09.06.2022, TOP 7)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 13.2

    Verkehrsführung an der Kreuzung Queller Straße / Brockhagener Straße in Ummeln (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 28.02.2023) (BVBw vom 09.03.2023, TOP 6.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.