Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 24. Januar 2024, 17:00-20:10 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 29.11.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Ausbildungsstandort Bundespolizei

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  6. 3

    Anfragen

  7. 3.1

    Gewerbemeldungen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.01.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  8. 3.2

    Gewerbeflächen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.01.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 4

    Anträge

  10. 5

    Sicherheit und Ordnung in Bielefeld

  11. 5.1

    Bericht der Polizeipräsidentin zur Sicherheitslage in Bielefeld

  12. 5.2

    Bericht der Stadt Bielefeld zur Sicherheitslage in Bielefeld

  13. 5.3

    Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  14. 5.3.1

    Kooperationsvereinbarung (Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 24.01.2024)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung Nachtrag
  15. 5.4

    Sicherheit im Bahnhofsviertel (Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.11.2023) - 2. Lesung -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.4.1

    Beantwortung offener Fragen der FDP-Fraktion aus der letzten Sitzung des HWBA

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5.5

    Ganzheitliches Sicherheits- und Ordnungskonzept für Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2023) - 2. Lesung -

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  18. 5.5.1

    Beantwortung offener Fragen der CDU-Fraktion aus der letzten Sitzung des HWBA

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  19. 5.5.2

    Ganzheitliches Sicherheits- und Ordnungskonzept (Änderungsantrag der Ratsgruppe AfD zum Antrag der CDU, Drucks. 7155/2020-2025, vom 21.01.2024)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung Nachtrag
  20. 6

    Gemeinsame Erklärung für eine humanitäre Asylpolitik der Internationalen Allianz der Sicheren Häfen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  21. 7

    Entwurf Gesamtabschluss 2019 der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 8

    Bestellung eines Vorstandsmitglieds der Sparkasse Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 9

    Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds der Sparkasse Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 10

    Zustimmung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold sowie Bereitstellung dafür notwendiger Mittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.