Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Mittwoch, 6. November 2024, 17:00-18:21 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Genehmigung von Niederschriften
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1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 11.09.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag -
1.2
Genehmigung den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sondersitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 26.09.2024 (39. Sitzung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag -
2
Mitteilungen
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3
Anfragen
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3.1
Fragen zum Reanimationsregister
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anträge
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4.1
Gewerbeflächenstrategie
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4.1.1
Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung - Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2023, vom Rat am 11.05.2023 an den HWBA verwiesen) - 2. Lesung
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.1.1.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 6088/2020-2025 (vom Rat am 11.05.2023 an den HWBA verwiesen) - 2. Lesung
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.1.2
HSK abwenden - Gewerbegebiete jetzt! (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.09.2023, vom Rat am 14.09.2023 an den HWBA verwiesen) - 2. Lesung
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.2
Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung -Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.09.2024, vom Rat am 26.09.2024 an den StEA und den HWBA verwiesen)
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
5
Haushalts- und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 (2. Lesung)
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5.1
für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
5.1.1
für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
5.2
für die Gleichstellungsstelle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
5.3
für das Presseamt/Statistikstelle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
5.4
für das Amt für Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
5.4.1
für das Amt für Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
5.5
für das Rechtsamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
5.6
für das Bürgeramt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
5.7
für das Ordnungsamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
5.8
für das Feuerwehramt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen Nachtrag -
6
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Sitzungsräumen der Stadt Bielefeld an Dritte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
7
Änderung des Gesellschaftsvertrages der smartOPTIMO GmbH & Co. KG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Änderung des Gesellschaftsvertrags der OWL Verkehr GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Westfalen Tarif GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
10
Anpassung der Gesellschaftsverträge an geänderte Regelungen der Gemeindeordnung NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
11
Beteiligungsbericht 2023 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Land NRW über den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung für asylsuchende Ausländer in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -
13
Erinnerungstafel für Bücherverbrennungen (Bürgereingabe nach § 24 GO im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vom 12.06.2024, verwiesen an die BV Mitte und den HWBA am 24.09.2024)
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
13.1
Anbringung einer Erinnerungstafel im Eingangsbereich des Rathauses zu den in Bielefeld 1933 stattgefundenen Bücherverbrennungen
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
13.2
Erinnerungstafel für Bücherverbrennungen 1933
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
14
Kindertoiletten/-waschbecken in städtischen Einrichtungen (Bürgereingabe nach § 24 GO im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vom 21.07.2024, verwiesen an den BISB und den HWBA am 24.09.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14.1
Toiletten und Waschbecken für Kinder in öffentlichen Toilettenanlagen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14.2
Kindertoiletten /-waschbecken in städtischen Einrichtungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
15
Personalbedarfsberechnung und organisatorische Maßnahmen in der Einbürgerungsstelle (150.33)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16
Zwischenbericht - Sicherheitsstrategie verbessern und konsequent umsetzen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17
Bielefeld Klimaneutral 2030 - Vorschlag zur Umsetzung
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.