Frisch Auf! Bielefeld

Rat der Stadt Bielefeld

Donnerstag, 27. Juni 2024, 17:00-20:15 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 34. Ratssitzung am 23.05.2024

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Erste Einschätzungen zum Doppelhaushalt 2025/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  5. 3

    Anfragen

  6. 3.1

    Ortsumgehung Ummeln (Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.06.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  7. 3.2

    Ausgaben für Radverkehr und für Straßenunterhaltung im Haushaltsjahr 2023 (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.3

    Entwicklung der Marktgebühren (Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.06.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 3.4

    Nutzung des Atomschutzbunkers unter dem Telekom-Hochhaus (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 14.06.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.5

    Aufwand und Kosten für Planung einer städtischen Diamorphin-Ambulanz (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 20.06.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 4

    Anträge

  12. 4.1

    Resolution zu Generalsanierungen Minden-Wunstorf und Osnabrück-Bremen 2030 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.06.2024)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  13. 4.1.1

    Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zu Drucks.-Nr. 8248/2020-2025 (TOP 4.1)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag
  14. 4.2

    Resolution des Rates der Stadt Bielefeld zur Standortsuche für einen Phasenschieber der Amprion GmbH (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 18.06.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen Nachtrag
  15. 4.3

    Verkehrsamt auf Spur bringen (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2024)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  16. 4.4

    Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  17. 4.5

    Notfallmaßnahmen Kinderbetreuung entwickeln (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2024)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  18. 5

    Entwurf des Jahresabschlusses 2023 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2023 nach 2024 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 6

    Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 7

    Übernahme sämtlicher Geschäftsanteile an der euwatec gGmbH durch die Netzwerk Lippe gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 8

    Verwendung des Jahresüberschusses 2023 der Sparkasse Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 9

    Jahresabschluss 2023: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 10

    Personalmehrbedarf in der Einbürgerungsstelle der Kommunalen Ausländerbehörde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  24. 10.1

    Änderungsantrag der Lokaldemokratie in Bielefeld (LiB) zur Drucks.-Nr. 8066/2020-2025 (TOP 10)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt Nachtrag
  25. 11

    Wirtschaftsplan 2024/2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 12

    Strategie „Bielefeld Klimaneutralität 2030“ - weiteres Vorgehen

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  27. 12.1

    Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zu Drucks.-Nr. 7982/2020-2025 (TOP 12)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  28. 13

    Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 14

    Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 15

    4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18.Dezember 2007

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 15.1

    Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Drucks.-Nr. 7710/2020-2025 (TOP 15)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag
  32. 16

    Neubau von Kolumbarien auf dem Alten Friedhof am Jahnplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 17

    Übertragung der Planung und Errichtung von 17 Systembauten an Bielefelder Grundschulen an die BBVG mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 18

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 19

    3. Nachtrag zum Rettungsdienstbedarfsplan vom 26.09.2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 20

    Stellenpläne für die Jahre 2025 und 2026 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 21

    Neufassung der Benutzungsordnung für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 22

    Konzept zur Stadttaubenregulierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  39. 23

    Diamorphin-Versorgung in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  40. 24

    Umbesetzung in Gremien von Beteiligungen, hier: Beirat Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH (BBF)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 25

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

  42. 25.1

    Antrag der AfD-Ratsgruppe auf Umbesetzung im Anregungs- und Beschwerdeausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  43. 25.2

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzungen in zahlreichen Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.