Bezirksvertretung Gadderbaum
Donnerstag, 25. April 2024, 17:00-19:10 Uhr
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Quellenhofweg 36
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 21.03.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
3
Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anfragen
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4.1
Dornberger Straße/Absenkung der Bordsteinkante für Radfahrende Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.2
Gutachten zu Geschwindigkeitsregelungen auf dem Ostwestfalendamm (OWD) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.3
Verbesserung der Fußgängersicherheit im Bereich der Werkszufahrt an der Friedrich-List-Straße zum Oetker-Gelände Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.4
Planungen zur weiteren Ertüchtigung der historischen Parkanlage auf dem Johannisberg Anfrage des Einzelvertreters der FDP
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Anträge
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Benennung von Bebauungsplänen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Entwurf Vierter Lärmaktionsplan
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
9
„Stadtteilzentren als lernende Räume“ – Analyse und Bewertung der 20 Stadtteilzentren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
10
Bezirkliche Sondermittel
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10.1
Bezirkliche Sondermittel für den Jahresempfang am 12.06.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
10.2
Bezirkliche Mittel für den Gadderbaum Preis
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11
Gadderbaumer Turnverein Bielefeld v. 1878 e.V. Sachstandsbericht Abbruch Tennishalle/Regenrückhaltebecken am Bolbrinker
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Vorstellung Pastor Michael Krause Geschäftsführung des Stiftungsbereichs Schulen Bethel
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Weiteres Verfahren zum Umgang mit der Kunst im öffentlichen Raum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
14
Arbeitsgruppe „Begehung der Spiel- und Bolzplätze“ gemäß §21 GeschORat Festlegung der Begehungsorte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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15.1
Überquerungshilfe Hohenzollernstraße Antrag der Fraktion B90/Die Grünen TOP 5.3, Sitzung vom 27.08.2020 TOP 11.2, Sitzung vom 29.04.2021 TOP 12.1, Sitzung vom 10.06.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.