Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Gadderbaum

Donnerstag, 10. Oktober 2024, 17:00-20:45 Uhr
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Quellenhofweg 36

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 05.09.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  4. 3

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Parkscheinautomaten am Tierpark Olderdissen Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  8. 5.1

    Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dem Haller Weg Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 4.5, Sitzung vom 05.09.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 5.2

    Regenwassernutzung im Botanischen Garten Anfrage der SPD Fraktion TOP 4.2, Sitzung vom 05.09.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5.3

    Verlängerung des durchgezogenen Mittelstreifens im Bereich Einmündung Friedrich-List-Straße auf die Artur-Ladebeck-Straße Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 4.6, Sitzung vom 05.09.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 5.4

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Gadderbaum TOP 12, Sitzung vom 05.09.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5.5

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2025/2026 für den Stadtbezirk Gadderbaum TOP 14, Sitzung vom 05.09.2024

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  13. 6

    Anträge

  14. 6.1

    Aufstellung mehrerer Fahrradbügel am Eingang des Tierparks in der Nähe der Bushaltestelle "Bauernhausmuseum" Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  15. 6.2

    Änderung des aktuellen Planes "Umbau des Johannistals" Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und des Einzelvertreters der FDP

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  16. 7

    Bürgereingabe nach § 24 GO NRW "Stoppt den Johannistal Umbau"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  17. 8

    Vorstellung des Jugendhauses Gosen Berichterstattung durch Herrn Carsten Vogt

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 9

    Fortschreibung der Pflegepläne im öffentlichen Grün

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 10

    Berichterstattung „Open Sunday“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 11

    Baulückenmanagement – Sachstand des Baulandkatasters für den Stadtbezirk Gadderbaum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  22. 12.1

    Geschwindigkeitsüberwachung auf dem Ostwestfalendamm (OWD) Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 6.1, Sitzung vom 05.09.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.