Frisch Auf! Bielefeld

Digitalisierungsausschuss

Donnerstag, 15. Februar 2024, 17:00-17:28 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung des Digitalisierungsausschusses am 30.11.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  2. 2

    Mitteilungen

  3. 2.1

    Information der Verwaltung zum Ausbau der Präsentation KiTas auf städtischer Homepage

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 3

    Anfragen

  5. 3.1

    Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur KiTa-App

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu elektronischen Rechnungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.3

    Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Betreuungsstelle Sitzungsräume

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.4

    Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Unbesetzte und kw-Stellen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.5

    Anfrage der FDP-Ratsfraktion zum Papierverbrauch

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 3.6

    Anfrage der SPD-Ratsfraktion zu IServ

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.7

    Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur moBiel-App

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4

    Anträge

  13. 4.1

    "Zukunftskommune Bielefeld - Digitalisierung strategisch und smart" (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2023, vom Rat am 02.11.2023 verwiesen an den DA und den HWBA)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  14. 4.1.1

    Erweiterungsantrag der FDP-Fraktion vom 31.10.2023 zur Drucksache 6983/2020-2025 (vom Rat an den HWBA und den DA verwiesen am 02.11.2023)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  15. 4.2

    Gemeinsamer Antrag zur Digitalstrategie Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 4.3

    Antrag der FDP-Ratsfraktion zum Online-Ticket-Webshop

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  17. 5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  18. 5.1

    Antwort zum Antrag CDU-Ratsfraktion Bürgerbeteiligungsverfahren

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.