Frisch Auf! Bielefeld

Digitalisierungsausschuss

Mittwoch, 2. Oktober 2024, 17:00-17:15 Uhr
Bielefeld, Concarneau-Raum, 3. OG, Neues Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung des Digitalisierungsausschusses am 29.08.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  2. 2

    Mitteilungen

  3. 2.1

    BfB Positionspapier zum Digitalpakt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.2

    Umsetzung der Digitalstrategie für Berufskollegs

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.3

    Einrichtung Ausbildungsstelle Fachinformatik-Systemintegration

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.4

    "MuKu geht die nächsten digitalen Schritte"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.5

    Projekt Bündelung der Digitalisierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.6

    Teilnahme der Stadt Bielefeld an überregionalen Veranstaltungen zum Thema Digitalisierung in Q4/24

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3

    Anfragen

  10. 3.1

    Erhebung von Verkehrsdaten (Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 20.08.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 3.2

    Entsorgung IT-Hardware (Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 05.09.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 3.3

    Nachfrage zum Ergebnis Prüfauftrag Open Data Portal (Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 17.09.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 3.4

    Bi-free (Anfrage der Ratsfraktion FDP vom 23.09.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 3.5

    Glasfaserausbau (Anfrage der Ratsfraktion FDP vom 23.09.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4

    Anträge

  16. 4.1

    Erweiterung des Open-Data-Portals um Daten der Statistikstelle (Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 17.09.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 4.2

    Weiterführung Rats-TV (Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke vom 25.09.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 5

    Sachstandsbericht zur Entwicklung des Medienlabors nach Eröffnung zum Schuljahresbeginn 2023/24

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 6

    Digitalisierung im Gesundheitsamt - Umsetzung der Förderaufrufe ÖGD Pakt -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 7

    eGovernment bei der Stadt Bielefeld – Statusbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 8

    Information über die Vergabeentscheidungen im IT-Bereich (Hard- und Softwarebeschaffungen) > 50.000 Euro im 1. Halbjahr 2024 im Amt 100.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 9

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2025/2026 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.2)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  23. 10

    Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros für den Doppelhaushalt 2025 / 2026

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  24. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  25. 11.1

    Upgrade Bielefelder Solaratlas

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.