Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 21. März 2024, 17:00-19:00 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 22.02.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Ist im Rahmen des B-Plans Neulandstraße der antizipierte Ausbau der Kreuzung am Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink weiterhin gesichert? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2023)

  6. 4.2

    Stellplätze für die Marienkirche (Anfrage der SPD-Fraktion v. 12.03.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.3

    Ampelschaltung während der Bauphase in der Dorfstraße anpassen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 12.03.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5

    Anträge

  9. 5.1

    Ausreichende Beleuchtung im Pfarrholz (Antrag der CDU-Fraktion v. 23.02.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  10. 5.2

    Anwohnerparken in der Schwagerstraße (Antrag der SPD-Fraktion v 12.03.2024)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  11. 5.3

    Einbahnstraßenregelung in der Schwagerstraße (Antrag der SPD-Fraktion v. 12.03.2024)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  12. 6

    Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung im Neubaugebiet Blackenfeld in Vilsendorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  13. 7

    Darstellung des Bielefelder Integrationsmonitoring durch das Kommunale Integrationszentrum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 8

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  15. 8.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen/Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Tempo 70 auf der Vilsendorfer Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.