Bezirksvertretung Stieghorst
Donnerstag, 11. April 2024, 17:00-19:15 Uhr
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
-
2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 29.02.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
-
4
Anfragen
-
4.1
Mülleimer an Haltestellen
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.2
Ausbesserung von Fahrbahndecken im Stadtbezirk Stieghorst
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.3
Endausbau Lämershagener Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.4
Bushaltestellen Oerlinghauser Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.5
Umleitungen nächster Bauabschnitt B 66
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
-
5.1
Freiflächen für Graffitikunst
-
6
Anträge
-
6.1
Sicherheit Bushaltestelle Wrachtrupstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
6.2
Stadtbahnverlängerung nach Ubbedissen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -
7
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/4/62.00 „Wohnprojekt an der Grünberger Straße“ für das Flurstück 1937 der Flur 58 der Gemarkung Bielefeld südlich der Grünberger Straße Nr. 7 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Stieghorst - Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Umbau der Oerlinghauser Straße zwischen Detmolder Straße und Ortseingang
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Selhausenstraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
GS Hillegossen – Erweiterung und Umbau Mensa - Außenanlagenplanung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
11
Standortentscheidungen für die Kindertageseinrichtung "Familienzentrum Kinderhaus Stralsunder Straße"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
-
12.1
EDV-Ausstattung der städtischen Kitas
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12.2
Installation von Mülleimern an Haltestellen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12.3
Weitere Planungsschritte zur Teil- und Nachnutzung der Catterick-Kaserne
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12.4
Anbringen von zwei Mülleimern an Haltestellen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.