Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Stieghorst

Donnerstag, 12. September 2024, 17:00-20:20 Uhr
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 13.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

  4. 3.1

    Änderung im Bereich der Vorlagenerstellung

  5. 3.2

    Schlaglöcher im Straßennetz

  6. 3.3

    Elternhaltestelle an der Detmolder Straße

  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Fuß- und Radwege für Schulen und Kindergärten im Stadtbezirk Stieghorst

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 4.2

    Mühlenbachschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.3

    Parkplatz-Situation An den Gehren 1-14A

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.4

    Fernwärme im Stadtbezirk Stieghorst

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.5

    Schlaglöcher im Stadtbezirk Stieghorst

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  14. 5.1

    „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  15. 6

    Anträge

  16. 6.1

    Schulweg Mühlenbachschule/ Pestalozzischule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  17. 6.2

    Wegeverbesserung Alter Dreisch

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 6.3

    Mülleimer Freibad Hillegossen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7

    Ordnungsbehördliche Verordnung (OBVO) zur Ausweisung eines geschützen Landschaftsbestandteiles “Herderstraße“ im Gebiet der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  20. 8

    Errichtung einer Kita in Hillegossen - Vorstellung des Vorhabens

  21. 9

    Einrichtung einer Kita in Sieker - Umzug der Kita Stralsunder Straße

  22. 10

    Einrichtung von Schulstraßen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 11

    Konzept muslimische Bestattungen in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 12

    Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 13

    Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  26. 14

    Bebauungsplan Nr. III/4/25.01 „Masurenweg“ Stadtbezirk Stieghorst - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 15

    Fortschreibung der Pflegepläne im öffentlichen Grün

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 16

    Verwendung der "kleinen Grünmittel" der Bezirksvertretung Stieghorst 2024

  29. 17

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Doppelhaushalt 2025/2026 - Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Stieghorst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 18

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Stieghorst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 19

    Wirtschaftspläne 2025 und 2026 des Umweltbetriebes bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Stieghorst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 20

    12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.20224

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 21

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  34. 21.1

    Verstärkte Kontrollen entlang der Detmolder Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 21.2

    Lichtsignalanlage Stieghorster Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  36. 21.3

    Pelikanweg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 21.4

    Sportplatz Roggenkamp

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 21.5

    Basketballkorb am Dorfgemeinschaftshaus Lämershagen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.