Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 28. November 2024, 17:00-20:15 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 1.1

    Beantwortung der Einwohnerfragen zum HBZ aus der Sitzung vom 31.10.2024

  4. 1.2

    Fragen zur Verkehrssicherheit Melanchthonstr. 42 a/b - Radweg Campus-Innenstadt

  5. 2

    Mitteilungen

  6. 2.1

    Online Dienste

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.2

    Halteverbot in der Roonstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  8. 2.3

    Platzkümmerer*in Kesselbrink und Nelson-Mandela-Platz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 2.4

    Sachstand Sudbrackstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  10. 3

    Anfragen

  11. 3.1

    Anfrage zum Ostmannturmviertel (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.11.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 3.2

    Parkplatzbestand (Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] vom 19.11.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 3.3

    Einbruchsprävention (Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] vom 19.11.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 3.4

    Situation Mülleimer (Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.11.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 3.5

    Behinderung des Busverkehrs am Kesselbrink (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.11.2024)

  16. 3.6

    Baumpflanzungen an der Oldentruper Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 21.11.2024)

  17. 3.7

    Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk (Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] vom 21.11.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  18. 4

    Anträge

  19. 5

    Bezirkliche Sondermittel

  20. 5.1

    Dr. Clown (Antrag vom 21.11.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 5.2

    All together - das internationale Musikprojekt (Antrag vom 27.11.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  22. 5.3

    Frauenhaus Bielefeld (Antrag vom 27.11.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Nachtrag
  23. 5.4

    KiTas im Stadtbezirk Mitte

  24. 6

    Umsetzung im altstadt.raum, hier: Verkehrsführung Quartier Ritterstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  25. 7

    Neu-Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  26. 8

    Mobiles Grün auf dem Jahnplatz, 2. Lesung

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung Nachtrag
  27. 9

    Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  28. 10

    Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  29. 11

    Enge Straßen - Sachstand Roonstraße -

  30. 12

    Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 13

    Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030, hier: Bildungscampus Seidensticker und Umsetzung 5. Kanton, 2. Lesung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 14

    Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030 hier: Baustein Quartiersgaragen, 2. Lesung

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  33. 15

    Betriebsfortsetzung der Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 16

    Betriebsfortsetzung der Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 17

    Anpassung Busnetz Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 18

    Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  37. 19

    Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW, 2. Lesung Werbeanlagensatzung Altstadt - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  38. 20

    Bebauungsplan Nr. III/3/104.00 „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße“ und 255. Änderung des Flächennutzungsplans „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache Bielefeld an der Eckendorfer Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 21

    Entscheidung zum Denkmalschutz für das ehemalige „Haus des Handwerks" (Adresse: Papenmarkt 11)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  40. 22

    Evaluation City-Entwicklungsprozess

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 23

    Einkaufsstadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 24

    Öffentliche Toiletten in Bielefeld - Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 25

    Abbruch Gebäude in der Wilhelm-Bertelsmann-Str. 1, 33602 Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 26

    Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung im Bereich Auf der Großen Heide / Ecke Jöllheide in 33609 Bielefeld, 2. Lesung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  45. 27

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors, Ausbaustufe B

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 28

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.