Betriebsausschuss Umweltbetrieb
Dienstag, 8. Oktober 2024, 17:00-19:21 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung des Betriebsausschusses des Umweltbetriebes am 03.09.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2
Mitteilungen
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3
Anfragen
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3.1
Anfrage der FDP Kosten Einzäunung Tierpark Olderdissen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anträge
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4.1
Antrag der CDU zum Thema Handlungsbedarf bei der Verbesserung der Sauberkeit in Bielefeld
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -
5
Bestellung der stellv. Schriftführerin
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Starkregen - eine kommunale Gemeinschaftsaufgabe (Präsentation)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Sachstandsbericht Kanalbaumaßnahmen (Präsentation)
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8
Sachstandsbericht über die Erweiterung des Heimat-Tierparks Olderdissen zum Projekt "Hof der Tiere"
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9
Investitionen in die Betriebshöfe des Umweltbetriebes
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10
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2025
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
11
2. Tertialsbericht des UWB 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.