Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Sennestadt

Donnerstag, 29. Februar 2024, 18:00-20:45 Uhr
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

  3. 2

    Antworten zu Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

  4. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 25.01.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  5. 4

    Mitteilungen

  6. 4.1

    Termine

  7. 4.2

    Amphibienschutzmaßnahmen 2024 im Stadtbezirk Sennestadt

  8. 4.3

    Baubeginn Eingangsbereich und Parkplatz Waldfriedhof Sennestadt

  9. 4.4

    Antwort zur Anfrage Drucksache 7100/2020-2025

  10. 4.5

    Antwort zur Anfrage Drucksache 7098/2020-2025

  11. 5

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  12. 6

    Berichte aus den Gremien

  13. 7

    Anregung gemäß §24 der GO NRW Rad-/Fußwegfurt Vennhofallee/Paderborner Str.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 8

    Anfragen

  15. 8.1

    Neuverlegung Verbundsteinpflaster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 8.2

    Präventionsarbeit an Schulen koordiniert durch die Polizeipräsidentin

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 8.3

    Überflutung am Senner Hellweg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 9

    Anträge

  19. 9.1

    Polizeipräsenz in Sennestadt erweitern - Sicherheit im öffentlichen Raum fördern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 9.2

    Sicherheit im öffentlichen Raum (Sennestadtring, Reichow-, Lindemannplatz, Grün-, und Parkanlagen)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 9.3

    Prüfung Parkverbot Industriestraße Ecke Henleinstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 9.4

    Prüfung der Straßenzustände in Sennestadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 9.5

    Legale Graffitifläche in Sennestadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  24. 9.6

    Barrierefreier Zugang Bürgertreff im Sennestadthaus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 9.7

    Errichtung einer Calisthenics- und einer 3x3 Basketball-Anlage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 9.8

    Entschlammung der Sennestädter Teiche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 9.9

    Vennhofallee Beleuchtung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 9.10

    Prüfung 30 km/h Vennhofallee

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 10

    Eikelmann Kreuzung - Bericht zum aktuellen Stand -

  30. 11

    43. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 12

    2. Bauabschnitt Sender Straße (K44) zwischen Autobahnbrücke A 33 und Stadtgrenze Schloß Holte - Stukenbrock; Planung der Geh- und Radwege

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 13

    Bebauungsplan Nr. I/St 54 „Wohnen an der südlichen Donauallee“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  33. 14

    Bebauungsplan Nr. I/St 58 „Wohngebiet nördlich Rudolf-Hardt-Weg“ Herstellung Spielplatz mit Grünstreifen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  34. 15

    Realisierung einer neuen Kindertageseinrichtung im Stadtbezirk Sennestadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 16

    Wechsel der Trägerschaft für drei Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Gadderbaum und für eine Kindertageseinrichtung im Stadtbezirk Sennestadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 17

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 18

    Realisierung einer neuen Kindertageseinrichtung im Kindergartenbezirk Sennestadt Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 19

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.