Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Sennestadt

Donnerstag, 13. Juni 2024, 18:00-21:15 Uhr
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

  3. 2

    Antworten zu Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

  4. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 11.04.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 4

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 02.05.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 5

    Mitteilungen

  7. 5.1

    Termine

  8. 5.2

    Antwort 7815/2020-2025 Sanierung der Lämmerhagener Straße

  9. 5.3

    Mitteilung des ISB Schulweg über LEG Gelände

  10. 5.4

    Verzögerung beim Umbau der Sportanlagen im Ost-West-Grünzug Sennestadt

  11. 6

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  12. 7

    Berichte aus den Gremien

  13. 8

    Anfragen

  14. 8.1

    Ausstattung der Spielplätze in Sennestadt

  15. 9

    Anträge

  16. 9.1

    Bachlauf auf Sennestädter Gebiet am Dalbker Teich und Aue

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 9.2

    Zusätzliche Haltepunkte des Busangebotes "Anton"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 9.3

    Parkverbot Süd - West Grünzug/ Spielplatz Elbeallee

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  19. 9.4

    Parkverbot für gewerbliche Transporter/Anhänger obere Elbeallee

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 9.5

    Parkverbot für gewerblich genutzte Transporter/Anhänger Rheinallee

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 9.6

    Weiterführung des Projektes „Bereicherung der Lebenswelten der benachteiligten Kinder und Teenies im Quartier"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  22. 10

    Berichterstattung zum ersten Nachhaltigkeitsbericht

  23. 11

    Fortschreibung der Pflegepläne im öffentlichen Grün

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 12

    Bebauungsplan Nr. 68.1 „Einzelhandelssteuerung zwischen der Paderborner Straße und der Henleinstraße / Sennestadt“ - Stadtbezirk Sennestadt - Aufstellungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 13

    Programm der Volkshochschule – Bezirksstelle Sennestadt – 1./2. Semester 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 14

    „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  27. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  28. 15.1

    Parkverbot oder Haltverbot in der Travestraße

  29. 15.2

    Erstellung Sperrmüllkonzept

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.