Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Sennestadt

Donnerstag, 12. September 2024, 18:00-22:45 Uhr
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 13.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sondersitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 03.07.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 4

    Mitteilungen

  6. 4.1

    Termine

  7. 5

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  8. 6

    Berichte aus den Gremien

  9. 7

    Anfragen

  10. 7.1

    Ausstattung Grundschule Wintersheide

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 7.2

    Aktueller Stand zur Grundschule Wintersheide

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 7.3

    Schulbus Eckardtsheim zur Comeniusschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 7.4

    Aktueller Stand zum Waldkindergarten im ehemaligen Vereinsheim des VfB Fichte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 7.5

    Fragen zum Reanimationsregister

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 7.6

    Mögliche Einrichtung von Schulstraßen

  16. 7.7

    Aktueller Planungsstand Donauallee

  17. 7.8

    Spielstraße Württemberger Allee

  18. 7.9

    Aufstellung Blitzer Altmühlstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 7.10

    Umsetzungstand Beschluss Verkehrsberuhigung Verler Straße in Eckardtsheim

  20. 7.11

    Arbeitslosenquote in Sennestadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 7.12

    Vorstellung Wasserversorgungskonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 7.13

    Einführung der Ehrenamtskarte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 7.14

    Fahrbahnmarkierungen Sender Straße

  24. 7.15

    Straßenzustände Sennestadt

  25. 7.16

    Entfernung des Sparkassenautomaten am Marktkauf

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 8

    Anträge

  27. 8.1

    Umsetzung Fahrradstraßen im Stadtbezirk Sennestadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 8.2

    Aufstellung Verkehrsdisplay Altmühlstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 8.3

    Barrierefreier Zugang zur Grillhütte und zum Spielplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 8.4

    Parkraumausweitung für Handwerker in Sennestadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 8.5

    Berichterstattung zur Trinkwasserversorgung Sennestadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 8.6

    Trinkwasserspender Reichowplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 9

    Bericht über das Projekt „You school“

  34. 10

    Bericht zum aktuellen Leerstand von Gewerbe & Industriegebäuden und Gewerbeflächen in Sennestadt

  35. 11

    Einrichtung von Schulstraßen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 12

    Konzept muslimische Bestattungen in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 13

    „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  38. 14

    Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  39. 15

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2025 und 2026 für das Bezirksamt Sennestadt; Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Sennestadt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  40. 16

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Sennestadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 17

    12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 18

    Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  43. 19

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  44. 19.1

    8026/2020-2025 Bericht zum Bachlauf auf Sennestädter Gebiet

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.