Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Sennestadt

Donnerstag, 28. November 2024, 18:00-22:05 Uhr
Bielefeld, Gemeindesaal Thekoa

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes durch den Bezirksbürgermeister

  3. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

  4. 3

    Antworten zu Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

  5. 4

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 31.10.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  6. 5

    Mitteilungen

  7. 5.1

    Aktuelle Informationen zu den Online-Diensten bei der Stadt Bielefeld

  8. 5.2

    Antwort auf Nachfrage Papierkorbleerung 8891_2020-2025

  9. 5.3

    OWL - Weihnachtskiste

  10. 5.4

    Weihnachtsmärkte Sennestadt und Eckardtsheim

  11. 6

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  12. 7

    Berichte aus den Gremien

  13. 8

    Anfragen

  14. 8.1

    Kleider- und Altglascontainer in Sennestadt

  15. 8.2

    Ergebnisse Rundgang Stadtbildpflege vom 22.06.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 8.3

    Nachfrage Radweg Lämershagener Straße

  17. 8.4

    Sanierung Bleicherfeldstraße, Hirschweg und Biberweg

  18. 8.5

    Pflege Quellteich

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 8.6

    Instandsetzung Rheinallee

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 8.7

    Parkraumbewirtschaftung in Sennestadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 9

    Anträge

  22. 9.1

    Montierung Verkehrsdisplay

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 9.2

    Park & Ride am Krackser Bahnhof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 9.3

    Erläuterung der Zusammenhänge zwischen Bau-Leitlinien und Bürgerbeteiligungen i.V.m. Bebauungsplanverfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  25. 9.4

    Erläuterung der Voraussetzungen für die Umsetzung von Zebrastreifen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 9.5

    Informationsveranstaltung zum Thema Hochwasserschutz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 10

    Ganzheitliche SEP; hier: Schulorganisatorische Maßnahmen (Grundschule) im Handlungsgebiet Sennestadt aufgrund neuer SEP-Prognosen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 11

    Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  29. 12

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors, Ausbaustufe B

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 13

    Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 3. Lesung
  31. 14

    Bebauungsplan Nr. 68.2 „Gewerbegebiet Fuggerstraße, Verler Straße/ Sennestadt“ und 271. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Baufläche östlich des Gewerbegebietes Fuggerstraße“ - Stadtbezirk Sennestadt – Aufstellungsbeschlüsse Beschlüsse über die frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behör-den

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 15

    Bebauungsplan Nr. 68.1 „Einzelhandelssteuerung zwischen der Paderborner Straße und der Henleinstraße / Sennestadt“ - Stadtbezirk Sennestadt - Erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 16

    Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  34. 17

    Anpassung Busnetz Brackwede

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  35. 18

    Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  36. 19

    Mobilitätslinie – Grundsätze für die Entwurfsplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  37. 20

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  38. 20.1

    8177/2020-2025 Parkverbot Süd-West Grünzug/ Spielplatz Elbeallee

  39. 20.2

    7540/2020-2025 - Prüfung der Straßenzustände

  40. 20.3

    8899 8900_2020-2025 Bänke_Tische_Spielplätze_Sennestadt

  41. 20.4

    8181_2020-2025 Parkverbot Parkplatz gegenüber Buswendeschleife

  42. 20.5

    8565_2020-2025 Aufstellung Verkehrsdisplay Altmühlstraße

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.