Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Senne

Donnerstag, 22. Februar 2024, 18:00-19:25 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 18.01.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Sachstand zur Planung bezüglich der Neuaufstellung eines Bebauungsplanes Windelsbleicher Straße / Ecke Südring (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2

    Baustelle auf der Osningstraße - Sachstand (Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.02.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.3

    Wasserqualität vom Reiherbach in Bielefeld Senne (Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 11.02.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.4

    Sachstand zur Planung B-Plan I/S 68 ‘Gewerbegebiet östlich Senner Straße‘ (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.5

    Vermüllung der Schulwege zwischen Ortszentrum und Realschule Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.6

    Ordnungsbehördliche Maßnahmen in der ehemaligen Allianz-Siedlung (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.02.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.7

    Beratungsangebote der Sparkasse Bielefeld im Ortsteil Buschkamp (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.02.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.8

    Fehlende Ampel an der Kreuzung Bretonische Straße / Brackweder Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.02.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5

    Anträge

  15. 5.1

    Umgang mit Eingaben & Verkehrsrechtliche Anordnung Senne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  16. 5.2

    Fahrradabstellanlage Sporthalle Windflöte (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  17. 5.3

    Änderung der Tempo 30 Zone in der Lippstädter Straße (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 6

    Kulturprogramm für den Stadtbezirk Senne für das Jahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 8

    Freiflächen für Graffitikunst im Stadtbezirk Senne

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.