Digitalisierungsausschuss
Mittwoch, 21. Mai 2025, 17:00-17:47 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 37. Sitzung des Digitalisierungsausschusses am 27.02.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2
Mitteilungen
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2.1
Smart City Index 2025: Aktueller Stand der Datenerhebung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2
Antwort auf Nachfrage zur beantworteten Anfrage "Nachfolger von Mandatos", DS 9424/2020-2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anfragen
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3.1
Sachstand Ausstattung mit Tablets (Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 17.04.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2
OnlineKarte Spielplätze ( Anfrage der Ratsfraktion FDP vom 14.05.2025)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4
Anträge
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4.1
Erweiterung Baustellenbereiche durch Darstellung (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke vom 08.05.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
4.2
Street Smart (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke vom 08.05.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
4.3
Unterstützung in der digitalen Welt (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke vom 08.05.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.4
Weitergabe ausgemusterter IT-Hardware (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke vom 08.05.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
5
Umbesetzungen in Gremien, in die der Rat Vertreterinnen und Vertreter entsendet
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Nutzung eines elektronischen Vergabemanagementsystems in der Zentralen Vergabestelle der Stadt Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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7.1
Mitteilung zum Antrag zur Miete städtischer Räume (DS 8051/2020-2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.2
eGovernment bei der Stadt Bielefeld - Statusbericht
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.