Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 1. Juli 2025, 17:00-22:15 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses mit dem Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss, dem Finanz- und Personalausschuss und dem Sozial- und Gesundheitsausschuss am 10.04.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 57. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 20.05.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 1.3

    Bestellung der Schriftführung (Herr Stein)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 2.1

    Hall of Fame - Graffiti an den Pfeilern vom OWD

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.2

    Informationen zu den personenbesetzten Öffnungszeiten im RadHaus und in der Radstation

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  8. 2.3

    Geschwindigkeitsreduzierung OWD

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3

    Informationen zu den gemeinschaftlichen Wohnprojekten in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4

    Anfragen

  11. 4.1

    Wann kommt der Tempo 30-Lückenschluss an der Arndtstraße? (Anfrage Bürgernähe Ratsfraktion vom 24.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.2

    Gläserne Überdachungen an neugestalteten Straßenbahnhaltestellen (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 03.06.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.3

    Umsetzungsstand Azubi Wohnen (Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.06.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.4

    Ampelschaltungen Brackwede Kirche (Anfrage FDP-Ratsfraktion vom 25.06.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  15. 4.5

    TinyHouse Siedlung Dornberg (B-Plan 44.1) und Leitbild Bauen (Anfrage FDP-Ratsfraktion vom 25.06.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  16. 4.6

    Versiegelung von städtischen Flächen (Anfrage Bündnis90/DIE GRÜNEN Ratsfraktion vom 24.06.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  17. 4.7

    Umsetzung Handlungsfelder A2 und A3 des INSEK Baumheide (Anfrage Bündnis90/DIE Grünen Ratsfraktion vom 24.06.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  18. 4.8

    Wie ist der aktuelle Stand bei den Verhandlungen zur Baulastübernahme der Paderborner Straße (Anfrage CDU-Ratsfraktion vom 24.06.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  19. 5

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  20. 5.1

    Fehlende Hochbahnsteige in der Detmolder Straße (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 07.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 5.2

    Entwicklung Nutzerzahlen moBiel (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 16.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 5.3

    Sparmaßnahmen in den Dezernaten (Fachämter im Bereich des Stadtentwicklungsausschusses) (Anfrage CDU-Fraktion vom 18.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 5.4

    Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  24. 5.4.1

    Ergänzungsantrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag der Koalition vom 20.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  25. 5.4.2

    Ausgewiesene Parkflächen für soziale Dienste im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung (Beschluss des Seniorenrates vom 22.01.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  26. 5.4.3

    Antrag zur Geschäftsordung "2. Lesung" zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  27. 5.4.4

    Antrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag Lokaldemokratie in Bielefeld vom 01.07.2025) - Stadtweite Einrichtung von 500 Serviceparkplätzen als Zielmarke

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
  28. 5.5

    Antrag der Koalition "Zusätzliche Linie nach NVP" vom 11.02.2025

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  29. 5.6

    Planung einer ICE-Trasse durch das Johannisbachtal

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
  30. 5.6.1

    Antrag zum Antrag der SPD "Wort weitstgehend im Antrag der SPD streichen" (Antrag Lokaldemokratie in Bielefeld vom 01.07.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  31. 5.6.2

    Antrag zur "Planung einer ICE-Trasse durch das Johannisbachtal" (Antrag SPD-Fraktion vom 01.07.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  32. 5.7

    Mobiles Grün auf dem Jahnplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 5.8

    Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  34. 5.8.1

    Ergänzung zur Beschlussvorlage "Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide"

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtrag
  35. 5.9

    Radverbindung Innenstadt - Campus, hier: Wegeführung über das Liborius-Gelände

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 6

    Anträge

  37. 6.1

    Schnellbus Bielefeld Hbf-Sennestadt (Antrag FDP-Ratsfraktion vom 23.06.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  38. 6.2

    Bericht Ampelschaltungen (Antrag FDP-Fraktion vom 23.06.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  39. 6.3

    Parkmöglichkeiten Rosenhöhe verbessern (Antrag der FDP-Ratsfraktion)

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtrag
  40. 6.4

    Baustellenabwicklung beschleunigen (Antrag der FDP-Ratsfraktion)

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtrag
  41. 6.5

    Kreuzung Beckendorfstr./ Schröttinghauser Str. - Einrichtung eines Verkehrskreisels

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Nachtrag
  42. 6.6

    Verkehrswende: Weiterentwicklung des NVP – Stärkung der ÖPNV-Knoten (Antrag der Koalition vom 30.06.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  43. 7

    altstadt.raum und Innenstadtstrategie

  44. 7.1

    altstadt.raum, hier: Anforderungen an die weitere Planung des Klosterplatzes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 8

    Aufhebung der städtischen Vergabegrundsätze

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

  46. Amt für Verkehr

  47. 9

    Baustellenmanagement

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 10

    Aktuelle Straßenbaustellen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  49. 11

    Forschungsprojekt „Die Regionale Verkehrswende beschleunigen - Digitale Planungstools, schnellere Verwaltungsprozesse und Change Management für eine effektive Umsetzung von Maßnahmen“ (RegioProzess)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  50. 12

    Nachbewilligung von zusätzlichem Personalaufwand zur Bauüberwachung von Stadtbahnbaumaßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  51. 13

    Mobilitätsstrategie 2030: Etablierung eines Evaluations- und Monitoringprozesses im Rahmen des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  52. 14

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Senner Hellweg von der Lämershagener Straße bis einschließlich des Weges auf Flurstück 1656, östlich der Hausnr. 418 (Beginn des beidseitigen Außenbereichs)

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  53. 15

    Mobilitätslinie: Überblick zum Planungsstand und weitere Schritte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  54. 16

    Darstellung des Verfahrensablaufs für die Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Erschließungs-/Anliegerstraßen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  55. 17

    Umsetzung des Verkehrskonzeptes 5. Kanton, hier: aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  56. 18

    Weiterentwicklung des ÖPNV (NVP-Maßnahmen und Frühverkehrsnetz)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  57. 19

    Zusammenarbeitsvereinbarung Stadt Bielefeld und Radentscheid Bielefeld

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  58. 20

    Novelle der Straßenverkehrsordnung und der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  59. 21

    KI in Lichtsignalanlagen und die Verbindung zum Verkehrsleitsystem

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  60. 21.1

    KI-Einsatz bei der Steuerung von Ampeln (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 11.02.2025)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  61. 22

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  62. 22.1

    Antrag zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt (Antrag der Koalition u. der CDU-Fraktion vom 01.07.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  63. 23

    Unterirdische Fahrradgarage Hauptbahnhof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  64. 24

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht zum Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  65. 24.1

    Standortfestlegung und Umzug Fernbushaltestelle - Auslastung der Radabstellanlagen im Umfeld des Hauptbahnhofs

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  66. 24.2

    Taktung ÖPNV am Wochenende und abends verdichten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  67. Bauamt

  68. 25

    Auslobung des nichtoffenen Realisierungswettbewerbs "Grüne Kammerratsheide" für Stadtplanung und Landschaftsarchitektur

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  69. 26

    Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  70. 27

    Entwurfsbeschluss zum Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept Brackwede (INSEK Brackwede).

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  71. 28

    Information zum studentischen Ideenwettbewerb am Standort „Am Metallwerk“ im Stadtbezirk Senne

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  72. 29

    Baulückenmanagement – Sachstand des Baulandkatasters für den Stadtbezirk Sennestadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  73. 30

    INSEK Sieker-Mitte Entwicklungskonzept Großmarkt hier: Abschlussbericht

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  74. 31

    3. Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Planentwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  75. 32

    Struktur- und Rahmenplanung „Energie- und Innovationspark MVA Bielefeld-Herford“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  76. 33

    Ravensberger Park | Auslobung eines freiraumplanerischen Wettbewerbs "Neugestaltung des Ravensberger Parks"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  77. 33.1

    Ergänzungsantrag zum TOP 33 Ravensberger Park | Auslobung eines freiraumplanerischen Wettbewerbs "Neugestaltung des Ravensberger Parks" (Antrag der Koalition vom 01.07.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  78. 34

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht zum Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  79. Bauleitpläne

  80. 35

    Bauleitpläne Brackwede

  81. 35.1

    Innenbereichssatzung "Idunastraße" - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  82. 35.2

    Innenbereichssatzung „An der Eisenstraße, der Zinnstraße und dem Messingweg / Quelle“ - Stadtbezirk Brackwede - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  83. 36

    Bauleitpläne Dornberg

  84. 36.1

    Bebauungsplan Nr. 44.1 „Mikrohaussiedlung nördlich Hollensiek / Niederdornberg" und 277. Änderung des Flächennutzungsplans "Wohnbauentwicklung nördlich Hollensiek – Mikrohaussiedlung“ - Stadtbezirk Dornberg - Aufstellungsbeschluss Änderungsbeschluss Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  85. 36.1.1

    Ergänzungsantrag zum TOP 36.1 Bebauungsplan Nr. 44.1 „Mikrohaussiedlung nördlich Hollensiek / Niederdornberg" und 277. Änderung des Flächennutzungsplans "Wohnbauentwicklung nördlich Hollensiek – Mikrohaussiedlung“ (Antrag der Koalition vom 01.07.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  86. 36.2

    Bebauungsplan Nr. II/1/34.00 „Voltmannstraße - Stadtgrenze - Käthe Kollwitzstraße - Gellershagener Bach - Altdorferstraße“, 1. Änderung - Stadtbezirk Dornberg - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  87. 36.3

    Bebauungsplan Nr. 43. 2 "Wohnquartier nördlich und westlich der Babenhauser Straße, östlich Leihkamp / Babenhausen" und 275. Änderung des Flächennutzungsplans "Wohnbauentwicklung östlich der Leihkamp-Siedlung und nördlich der Babenhauser Straße". - Stadtbezirk Dornberg - Aufstellungsbeschluss Änderungsbeschluss Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  88. 37

    Bauleitpläne Jöllenbeck

  89. 37.1

    Bebauungsplan Nr. 45.2 „Gewerbegebiet zwischen der Heidsieker Heide und der Jöllenbecker Straße / Jöllenbeck“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  90. 37.2

    „Bebauungsplan Nr. 48.1 „Kindertagesstätte am Epiphanienweg/ Vilsendorf“ und 279. FNP-Änderung „Kindertagesstätte am Epiphanienweg“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschlüsse und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  91. 38

    Bauleitpläne Mitte

  92. 38.1

    Bebauungsplan Nr. 13.1 „Großmarkt nördlich der Oldentruper Straße und westlich des Grünzugs / Mitte“ - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  93. 39

    Bauleitpläne Schildesche

  94. 39.1

    Bebauungsplan Nr. II/1/54.00 „Schulerweiterungen in Gellershagen/Am Brodhagen“ - Stadtbezirk Schildesche - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  95. 39.2

    Bebauungsplan Nr. II/2/27.02 „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“ und 268. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“ - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  96. 40

    Bauleitpläne Senne

  97. 40.1

    Bebauungsplan Nr. I/S 71 „Wohnen Am Waldbad westlich der Bahnlinie“ - Stadtbezirk Senne - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  98. 40.2

    Bebauungsplan Nr. I/S 1 b „An der Siekerstraße (heute: Osningstraße)“, 2. Änderung - Stadtbezirk Senne - Aufstellungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  99. 40.3

    Bebauungsplan Nr. I/S 48 - 1. Änderung „Einzelhandel Windelsbleicher Straße / Friedrichsdorfer Straße“ - Stadtbezirk Senne - ergänzender Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  100. 41

    Bauleitpläne Sennestadt

  101. 41.1

    Innenbereichssatzung „Eckardtsheim“ - Stadtbezirk Sennestadt - Satzungsbeschluss

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.