Bezirksvertretung Stieghorst
Donnerstag, 20. März 2025, 17:03-19:15 Uhr
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 20.02.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
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3.1
Grundschule Sieker - Optimierung des Schulbusverkehrs
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2
Neuer Träger für die Kita D.O.M. Greifswald - Antwort auf Nachfrage in der letzten Sitzung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
3.3
Mobilitätsstrategie 2030 - Antwort auf Nachfragen in der letzten Sitzung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
3.4
Parkraumbewirtschaftung - Antwort der Verwaltung auf Nachfrage
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
3.5
Straßenbeleuchtung südlich Lipper Hellweg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anfragen
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4.1
Spielplatz Hillegossen
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.2
Baustellenplanung 2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
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5.1
Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
5.2
Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6
Anträge
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6.1
Winterdienst und Reinigungsdienst auf dem Fuß- und Radweg entlang der Stadtbahnlinie 4
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Tempo 30 an der Selhausenstraße versetzen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
6.3
Stieghorster Park am FZZ - Wegeverbindungen ausbessern
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
6.4
Glas- und Altkleidercontainer in Stieghorst
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
7
Vorstellung der neuen Bezirksbeamtin der Polizei im Bereich Hillegossen/Ubbedissen/Lämershagen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Bebauungsplan Nr. III/ Ub 12 „Wohnen am östlichen Wietkamp“ und 267. Änderung des Flächennutzungsplans „Wohnen am östlichen Wietkamp“ - Stadtbezirk Stieghorst - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
9
Ein Ort für Jugendliche Sieker Erweiterung der Sportfläche an der Greifswalder Str. (X-Kamp) durch eine Calisthenics-Anlage
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
10
Öffentliche Trinkwasserbrunnen in Bielefeld
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10.1
Errichtung öffentlicher Trinkwasserbrunnen in Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.2
Standortempfehlung Trinkwasserbrunnen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
11
Kulturprogramm 2025 für den Stadtbezirk Stieghorst
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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12.1
Basketballkorb am Gemeinschaftshaus Lämershagen - Aufbringen einer Linierung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12.2
Lämershagener Brücke und Lämershagener Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12.3
Außenanlagen Stieghorstschule
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
12.4
Mülleimer Freibad Hillegossen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.