Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Gadderbaum

Donnerstag, 13. Februar 2025, 17:00-18:40 Uhr
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Quellenhofweg 36

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 09.01.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Gewässerverunreinigungen im Kerchbach und im Bohnenbach Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 4.2

    Beschilderung an der Straße Johannistal/Höhe Uhlandstraße mit Hinweis auf die Parkplätze bei Olderdissen Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 4.3

    Gutachten zu Geschwindigkeitsregelungen auf dem Ostwestfalendamm (OWD) Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.4

    Entwicklungen und Maßnahmen zu Ausgasungen im Bereich der Deponie „Galgenheide“ Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.5

    Überquerung der Straße Johannistal für Fußgänger in Höhe Planschteich 4 Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  12. 5.1

    Poller mit Reflektoren auf den Verkehrsinseln auf dem Quellenhofweg Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 5.4, Sitzung vom 09.01.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5.2

    Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen TOP 12, Sitzung vom 21.11.2024 TOP 6.3, Sitzung vom 09.01.2025

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  14. 5.3

    Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld TOP 12, Sitzung vom 09.01.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  15. 6

    Anträge

  16. 6.1

    Wohnen in der Gaskugel Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  17. 7

    Zwischenbericht kommunale Wärmeplanung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 8

    Bezirkliche Sondermittel

  19. 8.1

    Antrag auf bezirkliche Sondermittel der Freiwilligen Feuerwehr LA Gadderbaum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 9

    Bericht zur Beratung der Jahres- und Anlassunfallkommission 2024-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 10

    Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 11

    Sachstand Außenzaun und Torsysteme Tierpark

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 12

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2025/2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  24. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.