Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 16. Januar 2025, 17:00-20:30 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 28.11.2024

  4. 3

    Mitteilungen

  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Östliche Hauptstraße Blindenleitsystem Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2

    Östliche „Zunge“ Hochbahnsteig Normannestraße Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.3

    Radfahrer auf dem Gehweg an der Hauptstraße Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 4.4

    Holzpömpel Papenkamp Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 4.5

    Seilrutsche auf dem Spielplatz Heubergerstraße/Leharstraße Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.6

    Zebrastreifen Berliner Str. Anfrage der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4.7

    Kooperationen mit Feuerwehren und/oder der Polizei an Schulen Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  14. 5.1

    Weihnachtsbeleuchtung an der Hauptstraße Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.2

    Sachstand bezüglich einer Parkpalette an der Rosenhöhe Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.3

    Unterführung Osnabrücker Straße Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5.4

    Sachstand "Aufwertung von dem Spielplatz im Südwestfeld" Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 5.5

    Beschlüsse zur Brocker Schule Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5.6

    Bau Hochbahnsteig Brackweder Straße Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 5.7

    Benennung Hochbahnsteig Brackweder Straße Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 6

    Anträge

  22. 6.1

    KiTa Holtkamp Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 6.2

    Ausweichbuchten Holtkampstraße Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  24. 6.3

    Erweiterung des Fahrradverkehrswegenetzes in Ummeln Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  25. 7

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW

  26. 7.1

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Verkehrssituation untere Berliner Straße"

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  27. 8

    Bezirkliche Sondermittel

  28. 8.1

    Antrag der Kath. Kita Herz Jesu Sitzung der BV Brackwede vom 28.11.2024, TOP 9.1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 9

    Belegungsplan 2025 für den Ausstellungspavillon am Bezirksamt Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 10

    Ganzheitliche SEP; hier: Schulorganisatorische Maßnahme an der GS Süd aufgrund neuer SEP-Prognosen

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  31. 11

    Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  32. 12

    Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt
  33. 13

    Anpassung Busnetz Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 14

    Umbau Hauptstraße Brackwede – Auswahl der Baumsorte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 15

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 16

    Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 17

    Stadtteilzentren als lernende Räume – Stärkungskonzept mit drei Vertiefungsräumen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 18

    Prozessinformation "Wissenstransfer zwischen den Bielefelder Zentren"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 19

    4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 20

    Umbenennung eines Teilstücks der Akazienstraße in Lindenstraße

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  41. 21

    Weiteres Vorgehen zum Modellprojekt „Quartier inklusiv!“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 22

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  43. 22.1

    Geschwindigkeitskontrollen im Südwestfeld Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ und der Einzelvertreterin „Die Linke“ BV Sitzung vom 12.09.2024, TOP 7.6

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.