Bezirksvertretung Sennestadt
Donnerstag, 20. März 2025, 18:00-21:10 Uhr
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
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2
Antworten zu Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
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2.1
Stellungnahme zu Einwohnerfrage Altmuehlenstrasse
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2.2
Stellungnahme zur Anfrage Einschulung Brüder-Grimm-Schule
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3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 42. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 16.01.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 43. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 20.02.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
5
Mitteilungen
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5.1
Mitteilung zur Umsetzung des neuen Buskonzepts Brackwede
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.2
Haltverbote auf dem Senner Hellweg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.3
Alte Paderborner Landstraße - Nachfrage aus Sitzung am 20.02.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.4
Verwendung kleine Grünmittel
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Bericht des Bezirksbürgermeisters
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7
Berichte aus anderen Gremien
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8
Anfragen
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8.1
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8.2
Geschwindigkeitsverstöße Altmühlstraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.3
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8.4
Infoveranstaltung Hochwasserschutz
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8.5
Parkverbot Ilmenauweg und Luheweg
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8.6
Kita Anmeldeverfahren
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.7
Nachfragen Barrierefreiheit im Sennestadthaus
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8.8
Kita Standort am Stadion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.9
Tempo 30 auf der Vennhofallee
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8.10
Nachfrage Sanierung Bleicherfeldstraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.11
Aufwertung des Spielplatzes am Stadion
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8.12
Aktueller Stand ehemaliges NW-Gelände
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.13
Aktueller Stand ehemaliger Ring-Pavillon
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.14
Öffnungszeiten Sportbad Sennestadt
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8.15
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8.16
Aktueller Stand Wald-Kita Standort Haus Neuland
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.17
Spielplatz am Stadion - Rutsche
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8.18
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8.19
Anfrage ehemalige Martens Deele
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.20
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9
Anträge
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9.1
Fuggerstraße Projektgruppe
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9.2
Fuß und Radweg am Grünzug zwischen Ehrenbergplatz und Travestraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9.3
Parkraumlösungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
9.4
Einrichtung von Quartiershelferstellen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9.5
Beschilderung Altmühlstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9.6
Mehrklassenbildung in der Theodor-Heuss-Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
10
Berichterstattung Amt für Verkehr
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11
Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
12
Errichtung öffentlicher Trinkwasserbrunnen in Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Projektvorstellung Flex.Lab Quartier
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14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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14.1
8613/2020-2025 Parkraumausweitung für Handwerker in Sennestadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14.2
9565/2020-2025 Halteverbot Travestraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.