Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 4. Dezember 2025, 17:00-20:25 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

  3. 1.1

    Stellungnahme zu den Einwohnerfragen von Frau Krause und Frau Dibie vom 20.03.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2

    Kenntnisnahme über den öffentlichen Teil der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 22.05.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3

    Kenntnisnahme über den öffentlichen Teil der Niederschrift über die 41. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 12.06.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Kenntnisnahme über den öffentlichen Teil der Niederschrift über die 42. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 25.06.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 06.11.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6

    Mitteilungen

  9. 6.1

    Nutzung des Übergangswohnheimes an der Eisenbahnstr. 29

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 6.2

    Grillplatz am Gleisdreieck

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 6.3

    Mobiler Pumptrack auf der Rollschuhbahn im Stadtpark Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 6.4

    Lärmbeschwerde über die Firma Pallatzky GmbH

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 7

    Anfragen

  14. 7.1

    Parkplatz Brocker Schule Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 7.2

    Sanitäranlagen KiTa-Brock Anfrage der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 7.3

    Aktionsplan „Neustart Hauptstraße“ Anfrage der SPD-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 7.4

    Verengung Kreuzung Düsseldorfer Straße – Berliner Straße Anfrage der SPD-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 7.5

    Aufwertung Rollschuhbahn Stadtpark Brackwede Anfrage der SPD-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 7.6

    Straßenschäden Wohngebiete nördlich Friedhof Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 8

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  21. 8.1

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur Verkehrs- und Lärmsituation in Ummeln (BV Bw vom 22.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 8.2

    Kreuzung Stadtring/Berliner Str. Anfrage der CDU-Fraktion (BV Bw vom 25.06.2025, TOP 2.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 8.3

    Park- and Ride-Fläche schaffen Antrag der CDU-Fraktion (BV Bw vom 25.06.2025)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  24. 8.3.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der CDU-Fraktion "Park- and Ride- Flächen schaffen" (TOP 8.3)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 9

    Anträge

  26. 9.1

    Beschilderung Baustelle Cheruskerstraße Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 9.2

    Verkehrssituation Hauptstraße/Gütersloher Str. Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 9.3

    Gefahrensituation durch Bodenschwellen im Sunderweg Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 9.4

    Ausfahren aus dem Kirchweg Richtung Bodelschwinghstraße Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  30. 9.5

    Verbesserung Situation Schultoilette Vogelruthschule Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  31. 9.6

    Entwicklung von Alternativen zu Altkleidercontainern Antrag der SPD-Fraktion

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  32. 9.6.1

    Änderungsantrag zur Entwicklung von Alternativen zu Altkleidercontainern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 9.7

    Spielplatz Leharstraße - Heubergerstraße Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 9.8

    Parkraumbewirtschaftung Hauptstraße zw. Gaswerkstraße und Westfalenstraße Antrag des FDP-Einzelvertreters

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  35. 10

    Bahnhof Brackwede: Planung einer Mobilstation der Größe L

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  36. 11

    Auswirkung der demographischen Entwicklung auf die Kita-Landschaft

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 12

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 13

    Bezirkliche Sondermittel - Verfügung über die Restmittel 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  39. 14

    Belegungsplan 2026 für den Ausstellungspavillon am Bezirksamt Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 15

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppen

  41. 15.1

    Übersicht über die eingerichteten und noch aktuellen Arbeitsgruppen nach § 21 Abs. 1 GeschO Rat (Wahlperiode 2020-2025)

  42. 15.1.1

    Einrichtung einer Arbeitsgruppe gem. § 21 Abs. 1 GeschO Rat "Verkehrskonzept Quelle"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  43. 15.1.2

    Einrichtung einer Arbeitsgruppe gem. § 21 Abs. 1 GeschO Rat " "Unterstützung der Sportvereinigung Brackwede e.V."

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  44. 15.2

    Umsetzung von Fahrradbügeln in Brackwede (Schul- und Treppenstraße) (BV Bw vom 12.06.2025, TOP 21.1)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  45. 15.3

    Einrichtung einer Arbeitsgruppe gem. § 21 Abs. 1 GeschO Rat "Schweinemarkt 2027"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  46. 15.4

    Protokoll der ersten Arbeitsgruppensitzung "INSEK Brackwede- Wettbewerb Freiraumband" vom 19.11.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 15.5

    Protokoll der ersten Arbeitsgruppensitzung "875 Jahre Brackwede" vom 19.11.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  49. 16.1

    Wickelmöglichkeit im Gebäude des Bezirksamtes Brackwede (BV Brackwede vom 21.11.2019, TOP 7.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  50. 16.2

    Maßnahmenkonzept zur Verbesserung von Sicherheit und Sauberkeit (BV Brackwede vom 12.06.2025, TOP 5.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  51. 16.3

    Einrichtung von Wahlräumen (BV Brackwede vom 22.05.2025, TOP 6.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  52. 16.4

    Sofortige Maßnahmen zur sicheren Querung der Eisenbahnschienen für Radfahrende in der Eisenbahnstraße (BV Bw vom 12.06.2025, TOP 22.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  53. 16.5

    Senner Straße Höhe Düsseldorfer Straße - dauerhafte Fußgängerampel (BV Brackwede vom 28.11.2024, TOP 7.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  54. 16.6

    Ausschluss von Wettbüros, Glücksspielangeboten und Kiosken im Bereich der Hauptstraße und Treppenstraße (BV Brackwede vom 12.06.2025, TOP 5.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.