Bezirksvertretung Senne
Donnerstag, 4. Dezember 2025, 18:00-19:55 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften über die 44. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 12.06.2025 sowie 1. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 06.11.2025
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2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 12.06.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 06.11.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
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3.1
Weihnachtskistenaktion des Brackweder Lebensmittelpunktes
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3.2
Abriss der Grillhütte und zukünftiger Grillplatz auf dem Senner Festplatz
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4
Anfragen
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4.1
Ausrichtung der Bielefeld Marketing GmbH – Fehlende Präsenz im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.11.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Spielplatz Heinrich-Osthus-Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.11.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Anträge
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5.1
Haltestelle für die Linie S18 in der Windflöte (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Gefahrenstelle Büffelweg/Nordfeldweg (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2025)
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) -
5.3
Vorstellung der geplanten Errichtung einer Flugzeughalle sowie eines Vorfeldes auf dem Flugplatz Bielefeld (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.11.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -
5.4
Einrichtung einer Projektgruppe „Ehrenfeld für politisch Verfolgte auf dem Sennefriedhof“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.11.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
5.5
Sondermittel für Kita Nordfeldweg (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2025)
zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. -
5.6
Vorstellung Schul- und OGS Erweiterung Buschkampschule (Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Verfahren zur Anmeldung von Schülerinnen und Schülern an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/2027; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Auswirkungen der demographischen Entwicklung auf die Kita-Landschaft
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Einrichtung und Benennung der Vertreterinnen/Vertreter von Projektgruppen
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9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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9.1
Errichtung eines Streetballfeldes an der Realschule Senne (Beschluss vom 12.06.2025 zu DS-Nr. 10165/2020-2025)
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.