Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Heepen

Donnerstag, 15. Januar 2026, 18:00-21:05 Uhr
Bielefeld, Mensa des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 33, 33719 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 04.12.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

  4. 3.1

    Gewässerunterhaltungsarbeiten am Johannisbach - Obersee

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3.2

    Grundschule Oldentrup - Temporäre Stellplätze während der Bauphase

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.3

    Interessenbekundungsverfahren zur Trägerschaft einer neuen Kindertageseinrichtung am Bentruperheider Weg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Brandschutzkonzepte für die Schulen im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2

    Fahrradstreifen auf der Amtmann-Bullrich-Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.01.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 4.3

    Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung (OGS) (Anfrage der Einzelvertreterin von Bündnis 90/Die Grünen vom 08.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 5

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  12. 5.1

    Glasfaserausbau der BITel im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.11.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5.2

    Schließung der Postfiliale in Brake (Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.11.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5.3

    Bebauungsplan Brake-West (Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.11.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.4

    Umstellung des Ticketsystems im Nahverkehr (Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.11.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.5

    Anhörung der Bezirksvertretung zu einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB

  17. 5.5.1

    Anhörung der Bezirksvertretung zu einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern an der Straße Lämmkenstatt

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  18. 5.5.2

    Anhörung der Bezirksvertretung zu einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern an der Straße Lämmkenstatt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 6

    Anträge

  20. 6.1

    Bedarfsgerechte Ampelschaltung zweier Ampelanlagen "Alter Postweg" (Antrag der AfD-Fraktion vom 26.11.2025)

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  21. 6.1.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 0193/2025-2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Nachtrag
  22. 7

    Bebauungsplan Nr. III/O 17 "Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges" und Flächennutzungsplan, 263. Änderung "Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges" - Stadtbezirk Heepen - Satzungs- und Feststellungsbeschlüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  23. 7.1

    Bebauungsplan Nr. III/O 17 "Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges" und Flächennutzungsplan, 263. Änderung "Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges" - Stadtbezirk Heepen - Satzungs- und Feststellungsbeschlüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  24. 8

    Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes III/O 17 Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 9

    Systembauten für OGS- und Zugerweiterungen an Grundschulen im Stadtbezirk Heepen (mündlicher Bericht)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 10

    OGS-Erweiterung: Errichtung eines zweigeschossigen Neubaus für die Grundschule Brake

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 11

    Neue Kindertageseinrichtung im Kindergartenbezirk Heepen Wohnbereich

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 12

    Information über den Beschluss des Jugendhilfeausschusses zur Auswahl von Trägern für Kindertageseinrichtungen und Anwendung der beschlossenen Kriterien in den Bezirksvertretungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  30. 13.1

    Rad- und Gehweg Talbrückenstraße zwischen Viadukt und Halhof (BC-Nr. 954)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 13.2

    Bepflanzung der Kreisverkehre an der neuen Grafenheider Straße (BC-Nr. 998)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.