Bezirksvertretung Jöllenbeck
Donnerstag, 10. September 2026, 17:00-19:55 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck, Dörpfeldstraße 8, 33739 Bielefeld
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
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1.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck - Parken an der Theesener Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck - Parken in den Straßen Dörpfeldstraße/Schwagerstraße/Am Gehnerhaus
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck – Jugendzentrum an der Heidsieker Heide
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2
Antrag nach § 24 GO NRW
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2.1
Transparente, nachhaltige und verantwortungsvolle Entwicklung des Gewerbegebiets Heidsieker Heide (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 20.07.2026)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt -
3
Bebauungsplan Nr. II/V2.2 „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ und Flächennutzungsplan, 270. Änderung „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 18.06.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
5
Mitteilungen
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5.1
Mitteilung Erdarbeiten am Obersee
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.2
Mitteilung Antrag Sackgassenschild Vilsendorfer Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.3
Stadtteilzentren als lernende Räume - Evaluierung Möblierungselemente
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Anfragen
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6.1
Mobiler Blitzer Jöllenbecker Straße Einmündung Im Langen Siek (Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.2
Knotenpunkt Telgenbrink Jöllenbecker Straße Schnatsweg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.06.2026)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.3
Echtdatenzeiten für Nachtbusse über moBiel YOU App (Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.4
Auswirkungen für Pendlerinnen und Pendler durch neuen Busfahrplan im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Anträge
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7.1
Aufstellung leicht verständlicher Hinweisschilder an den Standorten für Altkleider- und Altglascontainer im Stadtbezirk Jöllenbeck (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -
7.2
Aufstellung eines Hinweisschildes zum Trinkwasserspender auf dem Marktplatz Jöllenbeck (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Antrag nach § 24 GO NRW
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8.1
Anschaffung von Defibrillatoren (AED) für die Schulen im Stadtbezirk Jöllenbeck (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 03.07.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
9
Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Wohngebäude In der Lake 13
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Verlängerung des Pilotprojekts zur Verkehrsführung und Gestaltung am Jöllenbecker Marktplatz / Amtsstraße
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
11
Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 08/2026
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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12.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Tempo 30 auf der Beckendorfstraße zw. Köhlerstraße und Kindermanns Heide (Drucksachennr. 0824/2025-2030)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – „Köckerwald“ als offizielle Radroute ausweisen (Drucksachennr. 0545/2025-2030)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Beleuchtung der Haltestellen Hemighold (Drucksachennr. 8504/2020-2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.