Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Senne

Donnerstag, 19. Februar 2026, 18:00-21:45 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

  3. 1.1

    Einwohnerfrage zu Firmen am Flugplatz

  4. 1.2

    Einwohnerfrage zu Eingriffen auf dem Flugplatz unter Berücksichtigung des Gemeinwohls

  5. 1.3

    Einwohnerfrage zur Enteisung der Verkehrsflächen auf dem Flugplatz

  6. 1.4

    Einwohnerfrage zu öffentlicher E-Ladeinfrastruktur im Quartier Okapiweg

  7. 1.5

    Einwohnerfrage zum Straßenunterhalt

  8. 1.6

    Abgestellte gewerbliche Anhänger im öffentlichen Verkehrsraum im Ortsteil Windflöte

  9. 1.7

    Altkleidercontainer im Ortsteil Windflöte

  10. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 15.01.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 3

    Mitteilungen

  12. 3.1

    Amphibienschutzmaßnahmen 2026 im Stadtbezirk Senne

  13. 3.2

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.01.2026 zum Bauprojekt Senner Hellweg 22 und 22a, Flustück 1014 (Drucksache 023/2025-2030)

  14. 3.3

    Einwohnerfragen zur Sitzung am 04.12.2025 zu dem Betrieb des Verkehrslandeplatzes Bielefeld - Windelsbleiche

  15. 3.4

    Baustelle an der Osningstraße

  16. 3.5

    Mitteilung aus der Partnerstadt Concarneau

  17. 4

    Anfragen

  18. 4.1

    Anfrage zur Entschlammung des Teiches Am Waldbad insbesondere wegen seiner Funktion als Ablaichteich von Kröten (Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 08.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 4.2

    Entschlammung und Reinigung der Teiche im Bereich Brinkstraße/Am Waldbad (Anfrage des Einzelvertreters der Partei die LINKE vom 08.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 4.3

    Flugbewegungen im Jahr 2025 auf dem Flughafen Windelsbleiche (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 4.4

    Flugbewegungen im Jahr 2025 auf dem Flughafen Windelsbleiche [Hubschrauber] (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 4.5

    Prüfung von Luftschadstoffbelastungen durch den Flugplatz Senne im Umfeld der Buschkampschule (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 4.6

    Eintreffen Ordnungsamt in Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 5

    Anträge

  25. 5.1

    Verbesserung der Überquerbarkeit der Windelsbleicher Straße im Bereich des Haltepunktes Senne (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen und dem Einzelvertreter Die LINKE vom 08.02.2026)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  26. 5.2

    Beschaffung eines Beamer / Großmonitore für den Sennesaal (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 5.3

    Anbringung eines Verkehrsspiegels in der Straße Klashofsiedlung (Höhe Hausnummern 1 und 2a) (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2026)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  28. 5.4

    Fahrstrecke Buslinie 235 (Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 6

    Kita im Schellingweg - Vorstellung des Verkehrskonzeptes

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  30. 7

    Vorstellung der Systembauten an den Grundschulen Buschkamp, Bahnhofschule und Windflöte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 8

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 9

    Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 10

    Baulückenmanagement – Sachstand des Baulandkatasters für den Stadtbezirk Senne

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 11

    Bericht zur Jahres- und Anlassunfallkommission 2025-III

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 12

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-V

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 13

    Einrichtung von Arbeitsgruppen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  38. 14.1

    Haltestelle für die Linie S18 in der Windflöte (Beschluss vom 04.12.2025 zur Drucksacke 0085/2025-2030)

  39. 14.2

    Flex-Straßen im Stadtbezirk Senne für die „Mein Siggi“ – Fahrräder (Beschluss vom 15.01.2025 zu Drucksache 0234/2025-2030)

  40. 14.3

    Bauliche Maßnahmen in der Straße Am Waldbad - Beschluss vom 13.02.2025 zu Drucksache 9492/2020-2025

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.