Bezirksvertretung Schildesche
Donnerstag, 17. September 2026, 17:00-18:00 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
-
1.1
Einwohnerfrage zur Ditfurthstraße Parkplatzregelung
-
2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 25.06.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
-
4
Anfragen
-
4.1
Neue Anfragen zur heutigen Sitzung
-
4.1.1
Anfrage zur weiteren Planung und Entwicklung der Grundschule Gellershagen am Interimsstandort der Gutenbergschule (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 03.09.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.1.2
Anfrage zum Umbau der Jöllenbecker Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 8.9.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.1.3
Anfrage zur Ersatzbepflanzung der gefällen Bäume für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2026)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.1.4
Anfrage zur Anzahl der HändlerInnen auf dem Wochenmarkt Schildesche (Anfrage der FDP vom 10.9.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
-
4.2.1
Anfrage zu den Vorbereitungen für einen Partizipationsprozess zur zukünftigen Nutzung des frei werdenden Geländes der MNG (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2.2
Anfrage zur Erneuerung der Fahrradstreifen an der Beckhausstraße im Bereich Stadtheider Straße/Engersche Straße (Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2.3
Anfrage zum Stand des aktuellen Planungsstand für den Umbau und die Erweiterung der Sekundarschule Gellershagen (Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2.4
Anfrage zur Müllentsorgung auf dem Grillplatz am ehemaligen Freibadgelände Schildesche (Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 11.6.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2.5
Anfrage zur Aufstellung einer Sitzbank am Spielbereich der Stiftskirche in Schildesche (Anfrage der AfD-Fraktion vom 17.06.2026)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.2.6
Anfrage zum akuten Platzproblem des Sportclubs SCB (Anfrage des Vertreters der FDP vom 18.06.2026)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5
Anträge
-
5.1
Antrag auf Markierung einer Haltelinie vor einer LSA an der Schillerstraße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke vom 6.9.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Antrag um geeignete Maßnahmen zum Fütterungsverbot der Wasservögel am Obersee durchzusetzen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 04.09.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
5.2.1
Ergänzungsantrag der AfD zum Antrag 1944/2025-2030 der Fraktionen von SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt -
6
Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 08/2026
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2026
-
8
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
-
8.1
Schnellladesäulen am Obersee (Frage zur Beantwortung des Prüfauftrags "Wie viele öffentliche Schnelladesäulen zum Laden von E-Autos gibt es in Schildesche? Drucksache 1200/2025-2030
-
8.2
Sanierung des Glas- und Kleidercontainer-Standortes an der Westerfeldstraße (Altes Freibad), Anfrage 9621/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke, B 90/Die Grünen vom 13.2.2025)
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.