Bezirksvertretung Sennestadt
Donnerstag, 25. Juni 2026, 18:00-20:35 Uhr
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 07.05.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
3
Mitteilungen Verwaltung, Gremien, Bezirksbürgermeister
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3.1
Sachstand zur Mobilitätslinie (Stadtbahnverlängerung nach Sennestadt)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2
Mitteilung zur haushaltswirtschaftlichen Sperre
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.3
Mitteilung für die Bezirksvertretungen zu den regionalen Kinderschutznetzwerken
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.4
Umsetzungsstand Kommunales Schulmobilitätskonzept
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.5
660 zu 1194/2025-2030 Beleuchtung in Parks
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anfragen
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4.1
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4.2
Unterhaltung der Lärmschutzwand Verler Str.
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.3
Auflagen zur Wiederherstellung von Wegen nach Glasfaser-Bauarbeiten in der Elbeallee
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.4
Nachfrage aktueller Stand zu Antrag 0152/2025-2030 Moosweg
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4.5
Aktueller Stand Radwege Morsestraße Gildemeisterstraße 9609/2020-2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Anträge
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5.1
Umwidmung der Buskehre auf der Höhe des Grünzugs an der oberen Elbeallee
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.2
Prüfung Geothermie in Sennestadt
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
5.3
Fahrradständer Reichowplatz
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt -
5.4
Einsatz von BÜSTRA an der Ampel an der Krackser-Kreuzung
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. -
5.5
Straßenschäden Uchteweg / Elbeallee
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. -
5.6
Änderung Ampelphase Eikelmannkreuzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
5.7
IT Ausstattung Ämter in Sennestadt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.8
Modellprojekt „Kostenfreie Mobilität für Jugendliche in den Sommerferien“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
5.9
Altglas- und Altkleidersammelcontainer Konzept
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
5.10
Spielgeräte für die Theodor-Heuss-Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.11
Vandalismusprävention Schultoiletten Theodor-Heuss-Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.12
Tempo 30 Zone auf der Altmühlstraße bis zur Einmündung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
5.13
Sichtschutz am Hallenbad
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Polizeibericht Sennestadt
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7
Beschluss VHS Programm 2026 Stadtbezirk Sennestadt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Bericht zur Anlass-Unfallkommission 2026-I
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Weiterentwicklung des ÖPNV (NVP-Maßnahmen und Frühverkehrsnetz)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 05/2026
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Aktueller Sachstand Umsetzung des Bielefelder Verkehrsleitsystems
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Konzept Wochenmarkt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Standort für das Ersatzsportfeld der Theodor-Heuss-Schule im Rahmen des Neubaus einer Grundschule an der Wintersheide
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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14.1
9349/2020-2025 Konzept Wochenmarkt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14.2
320 zu 1205/2025-2030 Einsatzkonzept KOD
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14.3
Fahrradstraßen Alte Paderborner Landstraße, Heidegrundweg und Schopketalwe
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.