Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 7. Mai 2026, 17:00-21:30 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 1.1

    Stellungnahme der Verwaltung zur Einwohnerfrage eines Einwohners vom 26.02.2026 zur Schulwegsicherung Ummeln-Quelle

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 26.03.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.1

    Mitteilungen aus dem Seniorenrat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.2

    Mitteilung zur Parkplatzmarkierung am nördlichen Ende der Schulstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Sperrung der Wikingerstr. Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.2

    Bolzplatz Quelle „Am Rennplatz“ Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.3

    Baustelle Artur-Ladebeck-Straße/ Ecke Hauptstraße Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4.4

    Erneuerung Fahrradpiktogramme Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.5

    Parkplatz Begrenzungssteine Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.6

    Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße Anfrage der SPD-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 5

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 1/2025-2030 der Bezirksvertretung Brackwede über die Unterstützung des Vereins "Pro Brackwede e.V." mit bezirklichen Sondermitteln

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 6

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung

  17. 6.1

    Straßenschäden Wohngebiete nördlich Friedhof Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 6.2

    Hupsignal an der Gleisquerung in Höhe der Oleanderstraße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 6.3

    Kreisverkehr in der Von-Möller-Straße Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 6.4

    Gehweg Benatzkystraße (gegenüber Sparkasse) Anfrage der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 6.5

    Wiederherstellung Spielplatz Leharstraße – Heubergerstraße Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 6.6

    Fahrradquerung Lönkert Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 6.7

    Aufwertung von dem Spielplatz im Südwestfeld Anfrage der SPD-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  24. 7

    Anträge

  25. 7.1

    Zusätzliche Fußgängerüberwege auf der Carl-Severing-Straße Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 7.2

    Einrichtung von Außendienststreifen Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 7.3

    Mackebenstraße und Kollostraße - Straßenpflaster instandsetzen Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 7.4

    Entschärfung Borgsen-Allee Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 7.5

    Straßenschäden Hauptstraße Antrag des FDP-Einzelvertreters

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  30. 7.6

    Versetzung einer Bank in der Lannerstr. Antrag der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  31. 7.7

    Parkzone Hauptstraße - Hinweise auf maximale Parkdauer Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 7.8

    Fußgängerunterführung "Am Preßwerk“ Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  33. 7.9

    Neue Baugebiete in Ummeln Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  34. 7.10

    Kontrolle von Rotlichtverstößen Antrag der SPD-Fraktion

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  35. 7.11

    Querungshilfe Gütersloher Str. in Ummeln Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  36. 8

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW

  37. 8.1

    Anregung gem. § 24 GO NRW für eine Pflegevereinbarung für die Blumenkästen auf dem Treppenplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 8.2

    Anregung gem. § 24 GO NRW für neue zusätzliche Bänke auf dem Spielplatz an der Leharstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 8.3

    Anregung gem. § 24 GO NRW auf Rücknahme der Einbahnstraßenregelung in der Von-Möller-Straße

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  40. 9

    Errichtung von Holzraummodulen an Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammes hier: Brackweder Gymnasium

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 10

    Errichtung von Holzraummodulen an Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammes hier: Grundschule Ummeln

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 11

    Kapazitätsanpassung in den städtischen Kindertageseinrichtungen zum Kindergartenjahr 2027/2028.

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  43. 12

    Neubau einer Station für ein Notarzteinsatzfahrzeug am Standort des Zentrums für den Rettungshubschrauber Rosenhöhe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 13

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 04/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 14

    Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. I/B 2 "Im Brock" - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  46. 15

    Auslobung eines freiraumplanerischen Wettbewerbs "Neugestaltung Brackweder Freiraumband"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  47. 16

    Bezirkliche Sondermittel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 16.1

    Antrag auf bezirkliche Sondermittel von der Queller Gemeinschaft

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  49. 16.2

    Bezirkliche Sondermittel für Ehrenringe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  50. 16.3

    Antrag auf bezirkliche Sondermittel für einen Dokumentarfilm über den Schulbauernhof Ummeln

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  51. 16.4

    Antrag auf bezirkliche Sondermittel von der Feuerwehr LA Brackwede für neue Bierzeltgarnituren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  52. 17

    Aktuelles aus den Arbeitsgruppensitzungen

  53. 17.1

    Niederschrift der AG-Sitzung "Verkehrskonzept Quelle" vom 08.04.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  54. 17.2

    Niederschrift des Infotermins vom Amt für Verkehr zum "Umleitungskonzept Senner Str." vom 22.04.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  55. 17.3

    Niederschrift der AG-Sitzung "INSEK Brackwede - Wettbewerb Freiraumband" vom 28.04.2026

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  56. 17.4

    Berichterstattung aus dem Auftakttermin zur "Von-Möller-Straße" vom 06.05.2026 und Gründung einer AG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  57. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  58. 18.1

    Kooperation mit Berufskolleg Senne (BVBW vom 13.06.2024, TOP 6.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  59. 18.2

    Einrichtung von Wahlräumen (BVBW vom 22.05.2025, TOP 6.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  60. 18.3

    Parkflächen Bezirksamt Brackwede ( BVBW vom 29.01.2026, TOP 12.6)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  61. 18.4

    Sitzbank am Imbiss am Treppenplatz (BVBW vom 26.02.2026, TOP 15.9)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  62. 18.5

    Prüfung zur Durchsetzung des Haltverbots Wilfriedstraße Ecke Carl-Severing-Str. (BVBW vom 26.03.2026, TOP 6.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  63. 18.6

    Wiederherstellung der Markierung der Abbiegespur vom OWD auf den Südring (BVBW vom 26.03.2026, TOP 7)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  64. 18.7

    Verkehrsüberwachung Uthmannstraße (BVBW vom 26.03.2026, TOP 12.8)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  65. 18.8

    Anregung gem. § 24 GO NRW zur Verkehrsberuhigung Sauerlandstraße/Cherusker Straße (BVBW vom 28.11.2024, TOP 8.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  66. 18.9

    Verzicht auf Sondernutzungsgebühren (BVBW vom 12.06.2026, TOP 5.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.