Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Mittwoch, 25. März 2026, 17:00-20:35 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 25.02.2026
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
2
Mitteilungen
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2.1
Zeitplan für den Haushaltsplan 2027
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anfragen
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3.1
"Grüngasquote" bei Gasheizungen (Anfrage von Die Linke vom 08.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2
Klimaschutzziele der Stadtwerke Bielefeld (Anfrage von Die Linke vom 08.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.3
Ausweisung eines Wasserschutzgebietes am Flugplatz Senne (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.4
Verpflichtungen gegenüber Fridays for Future Ortsgruppe Bielefeld (Anfrage der FDP vom 18.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
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5
Anträge
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6
Ravensberger Park - Ergebnisse des freiraumplanerischen Wettbewerbs zur „Neugestaltung des Ravensberger Parks“ und weitere Beauftragung der Planungsleistungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Öffentlicher Grünanteil auf Friedhöfen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Wasserrahmenrichtlinie, Umsetzung und Maßnahmen 2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Projektabschluss: "UrbanGreenEye" (Nutzung von Copernicus-Daten für Bielefeld)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Tiefe Geothermie auf dem Bielefelder Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Geplante Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Bielefelder Klimabeirat
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12.1
Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat
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12.2
Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
13
Bericht aus dem Naturschutzbeirat
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14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.