Frisch Auf! Bielefeld

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Mittwoch, 6. Mai 2026, 17:00-20:55 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 25.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 3

    Anfragen

  5. 3.1

    Anfrage der Die Linke-Fraktion zum Thema Schadstoffbelastung im Trinkwasser - vom Betriebsausschuss Umweltbetrieb am 15.04.2026 verwiesen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Bielefeld Klimaneutral 2030 (Anfrage der FDP vom 09.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.3

    Flächen mit Altlasten in Bielefeld (Anfrage der FDP vom 14.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.4

    Freiwillige Angebote Umweltamt (Anfrage der FDP vom 21.04.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 3.5

    Fällungen FFH-Wald an der Hünenburg (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 29.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  11. 5

    Anträge

  12. 5.1

    Vorstellung Baumkataster (Antrag der CDU und SPD vom 22.04.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  13. 5.2

    Vorstellung des Projektes BieNe (Antrag der CDU und SPD vom 22.04.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 5.3

    Schriftliche Begründung von Ablehnungen durch Naturschutzbeirat (Antrag der CDU und SPD vom 22.04.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  15. 5.4

    Statusbericht Bielefeld Klimaneutral (Antrag der CDU und SPD vom 22.04.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  16. 5.4.1

    Antrag zu TOP "Statusbericht Bielefeld Klimaneutral", Drucksachennummer 1173/2025-2030 (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2026)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  17. 5.5

    Abpflastern - Teilnahme am bundesweiten Wettbewerb für ein grünes Bielefeld (Antrag von Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 28.04.2026)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  18. 5.5.1

    Antrag zu TOP "Abpflastern - Teilnahme am bundesweiten Wettbewerb für ein grünes Bielefeld", Drucksachennummer 1275/2025-2030 (Antrag der FDP vom 06.05.2026)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  19. 5.6

    Rationale Klimaschutzpolitik mit Konzentration und Konsistenz (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.03.2026) - vom Rat am 23.04.2026 verwiesen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  20. 6

    „Zukunft gestalten“ - Kooperationsprojekt des Bereichs Klimaschutz & Nachhaltigkeit mit dem Fachbereich Gestaltung der Hochschule Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 7

    Auslobung eines freiraumplanerischen Wettbewerbs "Neugestaltung Brackweder Freiraumband"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  22. 8

    Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  23. 9

    Renaturierung der Reiherbachniederung, Ökokonto Osthus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 10

    Bericht Energieberatung 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 10.1

    "Deine Energieberatung" (Antrag der FDP vom 10.04.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  26. 11

    Bericht zur Verlosung von Steckersolarmodulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 12

    Bielefelder Klimabeirat

  28. 12.1

    Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat

  29. 12.2

    Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  30. 12.2.1

    Stellungnahme des Bielefelder Klimabeirates zur Neustrukturierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 12.2.2

    Antrag zu TOP "Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat“, Drucksachennummer 0118/2025-2030 (Antrag der CDU und SPD vom 29.04.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  32. 12.2.3

    Antrag zu TOP "Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat", Drucksachennummer 0118/2025-2030 (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 05.05.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  33. 13

    Bericht aus dem Naturschutzbeirat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.