Frisch Auf! Bielefeld

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Mittwoch, 17. Juni 2026, 17:00-21:35 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 25.03.2026

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 3

    Anfragen

  5. 3.1

    Ausbreitung des Waschbären als invasive Art (Anfrage der FDP vom 18.05.2026)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  6. 3.2

    Konzeptstudie ‚Bielefeld Klimaneutral 2030‘ (Anfrage FDP vom 13.05.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  8. 4.1

    Freiwillige Angebote Umweltamt (Anfrage der FDP vom 21.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2

    Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  10. 4.2.1

    Antrag zu TOP "Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes" (Antrag der CDU und SPD vom 15.06.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  11. 4.2.2

    Antrag zu TOP "Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes" (Antrag der FDP vom 16.06.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  12. 5

    Anträge

  13. 5.1

    Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln und Kleintieren (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2026)

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  14. 5.1.1

    Antrag zu TOP "Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln und Kleintieren", Drucksachennummer 1456/2025-2030 (Antrag der FDP vom 07.06.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  15. 5.1.2

    Antrag zu TOP "Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln und Kleintieren", Drucksachennummer 1456/2025-2030 (Antrag der CDU und SPD vom 15.06.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  16. 5.2

    Vergabe des Budgets für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen (Antrag der CDU und SPD vom 03.06.2026)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  17. 5.2.1

    Antrag zu TOP "Vergabe des Budgets für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen", Drucksachennummer 1498/2025-2030 (Antrag der FDP vom 09.06.2026)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  18. 5.2.2

    Antrag zu TOP "Vergabe des Budgets für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen", Drucksachennummer 1498/2025-2030 (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2026)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  19. 5.3

    Erstellung eines Maßnahmenkatalogs zur Erreichung der Klimaziele

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  20. 6

    Sachstandsbericht Wasserspar- und Regenwassermanagementkonzept

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 6.1

    Vorstellung der Trinkwasserampel durch die Stadtwerke Bielefeld GmbH

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 7

    Auswirkungen der veränderten Rahmenbedingungen auf die Klimaziele der Stadtwerke Bielefeld GmbH

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 8

    Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde und der Unteren Wasserbehörde zu Flächenvorschlägen (Bereiche zum Schutz der Natur) der Naturschutzverbände für den Regionalplan OWL

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 9

    Renaturierung des Beckendorfer Mühlenbachs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  25. 10

    Klimaneutral 2030: Sachstand zur Maßnahmenumsetzung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  26. 11

    Bilanzierung der Treibhausgasemissionen der Stadt Bielefeld 2024 – 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 11.1

    Antrag zu TOP "Bilanzierung der Treibhausgasemissionen der Stadt Bielefeld 2024 – 2025" (Antrag von Die Linke vom 14.06.2026)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  28. 11.2

    Antrag zu TOP 11.1, Dr.-Nr. 1601/2025-2030, und TOP 5.3, Dr.-Nr. 1321/2050-2030 (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  29. 12

    Einführung eines Klimapaktes für Bielefeld

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  30. 13

    Photovoltaik: Sachstand zum Ausbau in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 14

    Bielefelder Klimabeirat

  32. 14.1

    Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat

  33. 14.2

    Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  34. 15

    Bericht aus dem Naturschutzbeirat

  35. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.