Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Mittwoch, 16. September 2026, 17:00-19:50 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bestellung der Schriftführung
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 25.03.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
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3.1
Abschluss des Projektes Gießkannenheld*innen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anfragen
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4.1
Fernwärme zum Kühlen nutzen (Anfrage von Die Linke vom 24.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität (Anfrage von Die Linke vom 24.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.3
Fortschrittsbericht zum Klimaanpassungskonzept (Anfrage von Die Linke vom 24.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.4
Klimapakt (Anfrage FDP vom 03.09.2026 zu Dr.-Nr. 1365/2025-2030)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.5
Asiatische Hornisse (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 08.09.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.6
Situation Obersee (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 08.09.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
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5.1
Einführung eines Klimapaktes für Bielefeld
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. -
5.1.1
Änderungsantrag zu TOP 5.1 "Einführung eines Klimapaktes für Bielefeld
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. -
5.2
Vergabe des Budgets für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen (Antrag der CDU und SPD vom 03.06.2026)
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung -
5.2.1
Antrag zu TOP "Vergabe des Budgets für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen", Drucksachennummer 1498/2025-2030 (Antrag der FDP vom 09.06.2026)
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung -
5.2.2
Antrag zu TOP "Vergabe des Budgets für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen", Drucksachennummer 1498/2025-2030 (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2026)
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung -
6
Anträge
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6.1
Bielefelder Schatten (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2026)
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
6.2
Vorstellung des Bielefelder Ranger-Programms (Antrag der CDU und SPD vom 07.09.2026)
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
6.3
Bericht Zustand Bielefelder Wald im Stadtgebiet (Antrag der CDU und SPD vom 07.09.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Sanierung der Klärschlammablagerungsfläche Rabenhof (UMA 001)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Vorstellung des Projektes BieNe
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9
Kommunale Biodiversitätsstrategie für die Stadt Bielefeld – Aktueller Bearbeitungsstand und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.1
Antrag zu TOP "Kommunale Biodiversitätsstrategie für die Stadt Bielefeld", Drucksachennummer 1813/2025-2030 (Antrag von CDU und SPD vom 16.09.2026)
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
10
Grabfeld für muslimische Bestattungen auf dem Sennefriedhof
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11
Grabfeld für muslimische Bestattungen auf dem Friedhof Altenhagen in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
INSEK Baumheide | Ergebnisse des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs „Grüne Kammerratsheide“ und weitere Beauftragung der Planungsleistung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13
Klimaneutral 2030: Sachstand zur Maßnahmenumsetzung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Bilanzierung der Treibhausgasemissionen der Stadt Bielefeld 2024 – 2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15
Bielefelder Klimabeirat
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15.1
Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat
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16
Bericht aus dem Naturschutzbeirat
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.