Frisch Auf! Bielefeld

Finanz- und Personalausschuss

Dienstag, 29. September 2026, 17:00-17:30 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 14.07.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 2

    Mitteilungen

  3. 2.1

    Sachstand Haushaltskonsolidierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.2

    Bundes-Altschuldenhilfe: Umsetzung des Länder-und Kommunalentlastungsgesetzes in NRW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3

    Anfragen

  6. 3.1

    Umfragen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.07.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.2

    Foto und Design (Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.07.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 3.3

    Bettensteuer (Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.07.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4

    Anträge

  10. 4.1

    Besetzungsstopp für Mehrstellen 2027 (gemeinsamer Antrag von CDU und SPD-Fraktionen vom 21.09.2026)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  11. 4.1.1

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 2053/2025-2030

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  12. 4.1.2

    Ergänzungsantrag Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache Nr. 2053/2025-2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  13. 5

    Umgang mit Fanmärschen bei Heimspielen vom DSC Arminina Bielefeld

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  14. 5.1

    Änderungsantrag CDU SPD zu 2034/2025-2030/1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  15. 6

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 7

    Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 8

    Zahlung von Investitionskostenzuschüssen der Stadt Bielefeld an die moBiel GmbH gemäß Finanzierungsvereinbarung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 9

    Unterrichtung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.