Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 25. April – 1. Mai 2021

Bielefeld fördert Naturgärten weiter und erweitert den Global Goals Radweg

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der Sitzungswoche tagten mehrere Bielefelder Fachausschüsse und trafen verschiedene Entscheidungen für Umwelt und Bildung. Unter anderem wurde die Fortsetzung der Förderung von Naturgärten und der Ausbau des Global Goals Radwegs beschlossen. Zudem erhielt ein Pilotprojekt für Offene Ganztagsschulen Zustimmung, während ein Antrag zur Wiederaufforstung abgelehnt wurde.

5 Beschlüsse in 3 Gremien.

Anträge der Fraktionen

Meiste Anträge
CDU 1 Antrag
Höchste Erfolgsquote
CDU 0 % (0 von 1 Antrag durchgekommen)
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
0 von 1 Antrag 0 %
  1. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz abgelehnt

    Unterstützung bei der Wiederaufforstung (Antrag der CDU vom 14.04.2021)

    PDF Vorlage 1276/2020-2025 Sitzung

SPD keine Anträge –
Grüne keine Anträge –
AfD keine Anträge –
Linke keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Der Ausschuss beschloss die Verlängerung des Förderprogramms für Naturgärten sowie den Ausbau des Global Goals Radwegs um eine Station in Schildesche. Ein Antrag der CDU zur Unterstützung bei der Wiederaufforstung wurde hingegen mehrheitlich abgelehnt.

Sitzung vom Dienstag, 27. April 2021

  • Unterstützung bei der Wiederaufforstung (Antrag der CDU vom 14.04.2021)

    Mit Mehrheit abgelehnt

    Ein Antrag der CDU zur Unterstützung bei der Wiederaufforstung stand im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz zur Abstimmung. Der Ausschuss lehnte das Vorhaben mehrheitlich ab. Damit werden über diesen Antrag keine entsprechenden Maßnahmen auf den Weg gebracht.

    • #Aufforstung
    • #Wald
    • #Klimaschutz
    • #Umweltschutz
    • CDU

  • Global Goals Radweg Erweiterung um eine Station im Stadtbezirk Schildesche in der Grünanlage Am Bultkamp Nachtrag zur und Verlängerung der vertraglichen Vereinbarungen

    Einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einstimmig beschlossen, den Vertrag mit dem Welthaus Bielefeld e.V. über den Global Goals Radweg zu verlängern. Zudem wird der Themenradweg um eine neue Station in der Grünanlage Am Bultkamp im Stadtbezirk Schildesche erweitert. Voraussetzung ist, dass der Verein weiterhin die Kosten sowie alle Eigentümer- und Verkehrssicherungspflichten übernimmt.

    • #Radverkehr
    • #Global Goals
    • #Schildesche
    • #Welthaus
    • #Grünanlagen

  • Aktualisierung der Richtlinie für die Umwandlung von Schottergärten und versiegelten Flächen in Naturgärten

    Mit Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat die aktualisierte Richtlinie zur Umwandlung von Schottergärten und versiegelten Flächen in Naturgärten mehrheitlich beschlossen. Das Förderprogramm läuft bis 2025 mit jährlich 20.000 Euro weiter, wobei Bürgerinnen und Bürger pro Projekt bis zu 500 Euro Zuschuss erhalten können. Anträge sollen künftig auch online eingereicht werden können, um den Aufwand zu verringern.

    • #Schottergärten
    • #Förderprogramm
    • #Naturgärten
    • #Entsiegelung
    • #Klimaschutz

Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb

Einstimmig beschloss das Gremium die Verlängerung der Vereinbarungen zum Global Goals Radweg und dessen Erweiterung um eine zusätzliche Station in der Grünanlage Am Bultkamp.

Sitzung vom Dienstag, 27. April 2021

  • Global Goals Radweg Erweiterung um eine Station im Stadtbezirk Schildesche in der Grünanlage Am Bultkamp Nachtrag zur und Verlängerung der vertraglichen Vereinbarungen

    Einstimmig beschlossen

    Der Betriebsausschuss des Immobilienservicebetriebs hat einstimmig für die Verlängerung der vertraglichen Vereinbarungen zum Global Goals Radweg mit dem Welthaus Bielefeld e.V. gestimmt. Der Radweg wird damit um eine Station in der Schildescher Grünanlage Am Bultkamp vergrößert. Die Finanzierung, Wartung und Verkehrssicherung der Stationen verbleiben vollständig beim Verein.

    • #Radverkehr
    • #Global Goals
    • #Schildesche
    • #Grünanlagen
    • #Welthaus

Schul- u. Sportausschuss

Der Ausschuss stimmte einstimmig für ein Pilotprojekt, das die Betreuungsangebote für Kinder mit Behinderungen oder Teilhabebedarf an drei Offenen Ganztagsschulen gezielt unterstützen soll.

Sitzung vom Dienstag, 27. April 2021

  • Pilotprojekt zur infrastrukturellen Unterstützung von drei Betreuungsangeboten des Offenen Ganztags

    Einstimmig beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig ein Pilotprojekt zur infrastrukturellen Unterstützung von drei Ganztagsangeboten (OGS) beschlossen. Ziel ist es, Betreuungsangebote für Kinder mit Behinderungen oder Teilhabebedarf gemeinsam mit Schulen und Trägern praxisnah zu verbessern. Anfang 2023 soll ein Bericht über die Umsetzung vorliegen, um über eine mögliche Ausweitung auf weitere Schulen zu entscheiden.

    • #Offener Ganztag
    • #Schulbegleitung
    • #Inklusion
    • #Ganztagsbetreuung
    • #Schule