Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 26. September – 2. Oktober 2021

Bielefeld: Millionen für Schulsozialarbeit und WLAN in Notunterkünften beschlossen

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der Sitzungswoche standen Beratungen im Jugendhilfeausschuss und im Digitalisierungsausschuss im Mittelpunkt. Die Gremien brachten unter anderem die Finanzierung zusätzlicher Schulsozialarbeit sowie den Haushalt des Jugendamts auf den Weg. Zudem beschlossen die Mitglieder die Einführung von kostenlosem WLAN in städtischen Obdachlosenunterkünften.

9 Beschlüsse in 2 Gremien.

Anträge der Fraktionen

Meiste Anträge
SPD und Bündnis 90/Die Grünen je 2 Anträge
Höchste Erfolgsquote
SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke je 100 %
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
2 von 2 Anträgen 100 %
  1. Digitalisierungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und DIE LINKE - WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern

    PDF Vorlage 2463/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne

  2. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Amt für Jugend und Familie Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 28.09.2021

    PDF Vorlage 2535/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

2 von 2 Anträgen 100 %
  1. Digitalisierungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und DIE LINKE - WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern

    PDF Vorlage 2463/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD

  2. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Amt für Jugend und Familie Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 28.09.2021

    PDF Vorlage 2535/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

1 von 1 Antrag 100 %
  1. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Amt für Jugend und Familie Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 28.09.2021

    PDF Vorlage 2535/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

CDU keine Anträge –
AfD keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Jugendhilfeausschuss

Der Ausschuss beschloss unter anderem einstimmig die Weiterfinanzierung zusätzlicher Schulsozialarbeit mit 1,2 Millionen Euro jährlich sowie Fördermittel für Luftfilter in Jugend- und Stadtteileinrichtungen. Zudem stimmte das Gremium dem Haushaltsplan 2022 des Jugendamts zu und bewilligte Mittel für flexiblere Kita-Öffnungszeiten sowie Vorbereitungen für ein Kinder- und Jugendparlament.

Sitzung vom Mittwoch, 29. September 2021

  • Weiterfinanzierung des zusätzlichen Einsatzes von Schulsozialarbeit in Schulen mit Sprachfördergruppen bzw. Internationalen Klassen gem. RdErl. des Ministeriums für Schule und Bildung NRW vom 15.10.2018, BASS 13-63 Nr. 3

    Einstimmig beschlossen

    Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig für die Weiterfinanzierung der zusätzlichen Schulsozialarbeit an Schulen mit Sprachfördergruppen und Internationalen Förderklassen gestimmt. Die Maßnahme sieht für Grund- und weiterführende Schulen jährliche Mehraufwendungen von 1,2 Millionen Euro vor, ergänzt um Mittel für Berufskollegs. Dies soll die gezielte Integration von neu zugewanderten Schülerinnen und Schülern an Bielefelder Schulen sichern.

    • #Schulsozialarbeit
    • #Sprachförderung
    • #Integration
    • #Schule

  • Finanzielle Förderung von Luftfiltern in den Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) und den Stadtteileinrichtungen Antrag des Bielefelder Jugendrings vom 20.09.2021

    Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Jugendhilfeausschuss hat einen Antrag zur finanziellen Förderung von Luftfiltern für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie Stadtteileinrichtungen abweichend von der Vorlage einstimmig beschlossen. Die Initiative geht auf einen Antrag des Bielefelder Jugendrings zurück.

    • #Luftfilter
    • #Jugendarbeit
    • #Infektionsschutz

  • Inklusives Netzwerk in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit - Einsatz der Zuschüsse 2020 und 2021

    Einstimmig beschlossen

    Träger im inklusiven Netzwerk der Offenen Kinder- und Jugendarbeit dürfen nicht verbrauchte Fördergelder aus den Jahren 2020 und 2021 flexibler verwenden. Der Jugendhilfeausschuss beschloss einstimmig, dass diese Mittel nach Abstimmung mit dem Jugendamt für andere Inklusionsmaßnahmen eingesetzt werden können, sofern keine Folgekosten entstehen. Zehn Bielefelder Einrichtungen profitieren von dieser Regelung zur Förderung inklusiver Angebote.

    • #Inklusion
    • #Jugendarbeit
    • #Fördermittel
    • #Kinder

  • Neubesetzung des Handlungsfeldes "Prävention von sexueller Gewalt" im Fachbeirat für Mädchenarbeit

    Einstimmig beschlossen

    Der Fachbeirat für Mädchenarbeit hat ein neues stimmberechtigtes Mitglied für den Bereich Prävention von sexueller Gewalt erhalten. Der Jugendhilfeausschuss berief Isabel Venne vom Verein EigenSinn einstimmig als Nachfolgerin für Ulrike Mund. Der Beirat begleitet und berät die Mädchenarbeit in Bielefeld fachlich.

    • #Mädchenarbeit
    • #Prävention
    • #Fachbeirat

  • Weitere Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kita-Jahr 2021/2022

    Bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Der Jugendhilfeausschuss hat zusätzlichen Zuschüssen zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten an Kitas im Kita-Jahr 2021/2022 zugestimmt. Insgesamt fließen unter anderem 36.000 Euro an drei Kitas mit erweiterten Wochenkorridoren für 35-Stunden-Plätze sowie 230.880 Euro an Kitas mit verkürzten Schließzeiten im Sommer 2022. Bielefelder Familien profitieren dadurch von einer verlässlicheren Vereinbarkeit von Beruf und Betreuung.

    • #Kindertagesbetreuung
    • #Betreuungszeiten
    • #Familie
    • #Kita

  • Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

    Mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Jugendhilfeausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Amt für Jugend und Familie mit großer Mehrheit beschlossen. Der Beschluss regelt die künftige Personalausstattung und Finanzierung des Jugendamts, unter anderem im Bereich der Kindertagesbetreuung. Hintergrund sind steigende Fallzahlen, zusätzliche Betreuungsplätze und gesetzliche Aufgaben.

    • #Jugendamt
    • #Haushaltsplan
    • #Stellenplan
    • #Kinderbetreuung

  • Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Amt für Jugend und Familie Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 28.09.2021

    Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Für den Aufbau eines Kinder- und Jugendparlaments werden im Haushaltsplan 2022 des Jugendamts eine volle Stelle mit 60.000 Euro sowie 50.000 Euro für Sachkosten bereitgestellt. Der Jugendhilfeausschuss beschloss den Antrag einstimmig mit der Maßgabe, die Stelle vorerst zu sperren. Die Freigabe der Stelle erfolgt erst, nachdem das Gremium das konkrete Konzept für das Parlament beschlossen hat.

    • #Jugendparlament
    • #Partizipation
    • #Jugendhilfe
    • #Haushalt
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

Digitalisierungsausschuss

Der Digitalisierungsausschuss beschloss einstimmig, städtische Notunterkünfte für Wohnungslose mit kostenlosem WLAN auszustatten, um gesellschaftliche Teilhabe zu stärken. Außerdem nahm das Gremium den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW zur städtischen Informationstechnik zur Kenntnis.

Sitzung vom Donnerstag, 30. September 2021

  • Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und DIE LINKE - WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern

    Einstimmig beschlossen

    Städtische Notunterkünfte für Wohnungslose in Bielefeld werden zeitnah mit kostenlosem WLAN ausgestattet. Der Digitalisierungsausschuss beschloss einen entsprechenden Antrag von SPD, Grünen und Die Linke einstimmig. Die Maßnahme soll betroffenen Menschen die digitale Wohnungssuche erleichtern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.

    • #WLAN
    • #Wohnungslosigkeit
    • #Notunterkunft
    • #Digitalisierung
    • SPD
    • Grüne

  • Überörtliche Prüfung der Stadt Bielefeld im Jahr 2021 im Bereich der Informationstechnik durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)

    Einstimmig beschlossen

    Der Digitalisierungsausschuss hat einstimmig beschlossen, den Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW zur Informationstechnik der Stadt Bielefeld sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen. Bei der Prüfung standen unter anderem IT-Kosten, IT-Sicherheit, Datenschutz und die Digitalisierung im Fokus. Der Ausschuss empfahl dem Rechnungsprüfungsausschuss, sich den Stellungnahmen der Verwaltung anzuschließen.

    • #Informationstechnik
    • #Digitalisierung
    • #IT-Sicherheit
    • #Datenschutz
    • #Gemeindeprüfung