Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 22. – 28. Mai 2022

Bielefeld beschließt dritten Lärmaktionsplan und Schulprojekte in Sennestadt

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der Woche vom 22. bis zum 28. Mai 2022 standen vor allem der städtische Lärmschutz sowie Schul- und Sportbauprojekte im Fokus der Bielefelder Ausschüsse. Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz verabschiedete ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Lärmminderung. Parallel brachte der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb wichtige Weichenstellungen für den Schulstandort Sennestadt und den Sporthallenbau in Ummeln auf den Weg.

6 Beschlüsse in 2 Gremien.

Anträge der Fraktionen

Meiste Anträge
CDU 1 Antrag
Höchste Erfolgsquote
CDU 0 % (0 von 1 Antrag durchgekommen)
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
0 von 1 Antrag 0 %
  1. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz abgelehnt

    Änderungsantrag zu TOP 7 "Dritter Bielefelder Lärmaktionsplan" (Antrag der CDU vom 24.05.2022)

    PDF Vorlage 4119/2020-2025 Sitzung

SPD keine Anträge –
Grüne keine Anträge –
AfD keine Anträge –
Linke keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Der Ausschuss hat den dritten Bielefelder Lärmaktionsplan mit Maßnahmen im Umfang von rund 4,1 Millionen Euro mit großer Mehrheit beschlossen. Ein dazugehöriger Änderungsantrag der CDU fand dagegen keine Mehrheit und wurde abgelehnt.

Sitzung vom Dienstag, 24. Mai 2022

Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb

Das Gremium beschloss einstimmig eine Übergangslösung sowie die weiteren Planungen für die vierte Grundschule in Sennestadt und brachte den Neubau einer Dreifachsporthalle in Ummeln auf den Weg. Zudem stellte der Ausschuss den Jahresabschluss 2021 fest und empfahl die Entlastung der Betriebsleitung.

Sitzung vom Dienstag, 24. Mai 2022

  • Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Comeniusschule als Interim für die im Stadtbezirk Sennestadt dringend benötigte vierte Grundschule

    Einstimmig beschlossen

    Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb hat einstimmig beschlossen, die Räume der ehemaligen Comeniusschule als Übergangslösung für die dringend benötigte vierte Grundschule in Sennestadt herzurichten und zu nutzen. Die Interimslösung soll die Betreuung sichern, bis der geplante Neubau im Schulzentrum Wintersheide fertiggestellt ist.

    • #Grundschule
    • #Sennestadt
    • #Schulgebäude
    • #Schulentwicklung

  • Vorstellung der Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer vierten Grundschule im Stadtbezirk Sennestadt auf dem Grundstück des Schulzentrums Wintersheide

    Einstimmig beschlossen

    Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb hat einstimmig beschlossen, die weiteren Planungen für die neue vierte Grundschule in Sennestadt auf Grundlage der Variante 1b fortzuführen. Diese Variante sieht einen Neubau der Schule samt integrierter Sporthalle im südwestlichen Teil des Schulzentrums Wintersheide sowie die Verlegung beziehungsweise den Neubau des dortigen Sportplatzes vor.

    • #Schulneubau
    • #Grundschule
    • #Sennestadt
    • #Sporthalle

  • Erläuterung zum Stand des Neubaus der 3-fach-Sporthalle Ummeln

    Einstimmig beschlossen

    Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb hat die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zum Neubau einer Dreifachsporthalle am Quittenweg in Oberummeln einstimmig beschlossen. Vorgesehen ist eine Dreifeldhalle mit Zuschauertribüne für knapp 200 Personen, wobei die bestehende Halle während der Bauzeit bis zur Fertigstellung weiter genutzt werden soll.

    • #Sporthallenneubau
    • #Ummeln
    • #Schulsport
    • #Sportstätte

  • Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Einstimmig beschlossen

    Der Betriebsausschuss hat einstimmig die Entlastung der Leitung des Immobilienservicebetriebes festgestellt und die Bestätigung des Jahresabschlusses 2021 empfohlen. Der erwirtschaftete Jahresüberschuss von über 19,2 Millionen Euro soll unter anderem für strategische Flächenankäufe, die Sanierung der Kunsthalle und eine Ausschüttung an den städtischen Haushalt verwendet werden.

    • #Jahresabschluss
    • #Stadthaushalt
    • #Kunsthalle
    • #Flächenankauf