Ausschüsse & Rat · 5. – 11. Juni 2022
Bielefeld: Corona-Hilfen im Gesundheitsamt, Sprachkurse und neue digitale Kartendienste beschlossen
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der Woche vom 05. bis 11. Juni 2022 tagten der Sozial- und Gesundheitsausschuss sowie der Digitalisierungsausschuss der Stadt Bielefeld. Im Fokus standen personelle und finanzielle Unterstützungen im Gesundheits- und Integrationsbereich sowie neue Angebote bei den städtischen Online-Kartendiensten. Zudem befassten sich die Gremien mit neuen Wohnformen und dem Erhalt analoger Verwaltungszugänge.
7 Beschlüsse in 2 Gremien.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- SPD und Bündnis 90/Die Grünen je 2 Anträge
- Höchste Erfolgsquote
- SPD und Bündnis 90/Die Grünen je 100 %
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 2 von 2 Anträgen | 100 % | ||
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| 2 von 2 Anträgen | 100 % | ||
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| CDU | keine Anträge | – | |
| AfD | keine Anträge | – | |
| Linke | keine Anträge | – | |
| FDP | keine Anträge | – | |
| Volt | keine Anträge | – | |
| PARTEI | keine Anträge | – | |
| BSW | keine Anträge | – | |
| LiB | keine Anträge | – | |
| Einzel | keine Anträge | – | |
durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Der Ausschuss empfahl die Weiterbeschäftigung von Containment-Scouts im Gesundheitsamt und stellte 95.500 Euro für Sprachlernangebote bereit. Zudem beschloss er das Konzept „Gemeinschaftliches Wohnen“ und berief ein neues Mitglied in den Psychiatriebeirat.
Sitzung vom Dienstag, 7. Juni 2022
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Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
Mit großer Mehrheit beschlossenDer Ausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, dem Rat die Verlängerung des Personaleinsatzes von 90 Containment-Scouts im Gesundheitsamt bis Ende 2022 zu empfehlen. Dafür sind rund 1,01 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln vorgesehen. Für die Bielefelder Bevölkerung sichert dies die personelle Unterstützung bei der Bewältigung der Corona-Pandemie.
- #Containment-Scouts
- #Corona-Pandemie
- #Gesundheitsamt
- #Personalmittel
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Weitere Verwendung des Integrationsbudgets: zusätzliche Sprachlernangebote
Einstimmig beschlossenEinstimmig wurde beschlossen, 95.500 Euro aus dem Integrationsbudget für zusätzliche Sprachlernangebote bereitzustellen. Das Angebot richtet sich vor allem an Geflüchtete aus der Ukraine. Neuzugezogene in Bielefeld erhalten dadurch mehr Möglichkeiten, Deutschkenntnisse zu erwerben.
- #Integrationsbudget
- #Sprachkurse
- #Geflüchtete
- #Ukraine
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Konzept „Gemeinschaftliches Wohnen“ als Handlungsempfehlung, u. a. für die Baulandstrategie (2. Lesung)
Einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossenDer Ausschuss hat das Konzept für gemeinschaftliches Wohnen einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen und die Verwaltung um Unterstützung bei konkreten Projekten gebeten. Das Konzept soll unter anderem als Leitlinie für die Vergabe städtischer Grundstücke dienen. Es richtet sich an Bürgerinnen und Bürger wie ältere Menschen, Alleinerziehende und Familien, die selbstbestimmt in Nachbarschaftsgemeinschaften leben wollen.
- #Gemeinschaftliches Wohnen
- #Baulandstrategie
- #Wohnprojekte
- #Inklusion
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Ernennung eines Mitgliedes des Psychiatriebeirates (PB)
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat einstimmig beschlossen, Bernadette Brandtmann als neues Mitglied in den Psychiatriebeirat zu berufen. Sie vertritt dort den Kooperationskreis Kinder- und Jugendpsychiatrie Bielefeld. Für Familien und Jugendliche stärkt die Ernennung die fachliche Beratung zu psychiatrischen Hilfsangeboten in der Stadt.
- #Psychiatriebeirat
- #Kinderpsychiatrie
- #Jugendpsychiatrie
- #Beiräte
Digitalisierungsausschuss
Das Gremium beschloss einstimmig die Erfassung von Spielplatzdaten und Mülleimer-Standorten im städtischen Geoportal. Außerdem fällte der Ausschuss mit Mehrheit eine Entscheidung zur Sicherstellung analoger Zugänge zu Verwaltungsleistungen.
Sitzung vom Mittwoch, 8. Juni 2022
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Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90-DieGrünen, DieLinke - Spielplätze mit Informationen im Geoportal
Einstimmig beschlossenEinstimmig beschloss der Ausschuss, Informationen zu Bielefelder Spielplätzen gebündelt auf einer digitalen Karte darzustellen. Neben dem Standort sollen auch Fotos der Spielgeräte und barrierefreie Texte abrufbar sein. Familien und Kinder können so Spielplatzbesuche vorab gezielter planen.
- #Spielplätze
- #Geoportal
- #Online-Karte
- #Barrierefreiheit
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Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90-DieGrünen, DieLinke - Erweiterung des Online-Kartendienstes - Piktogramme für Mülleimer
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat einstimmig beschlossen, den städtischen Online-Kartendienst um Piktogramme für vorhandene Mülleimer zu erweitern. Da die Standortdaten bereits vorliegen, soll die Anzeige zeitnah integriert werden. Für die Menschen in Bielefeld wird es dadurch einfacher, unterwegs Abfalleimer im Stadtgebiet zu finden.
- #Online-Karte
- #Mülleimer
- #Sauberkeit
- #Stadtplan
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Sicherstellung einer analogen Zugangsmöglichkeit zu digitalen Angeboten (Beschluss des Seniorenrates vom 18.05.2022)
Abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossenDer Ausschuss hat abweichend von einem Beschlussvorschlag des Seniorenrates mit Mehrheit über den Erhalt analoger Zugänge zu Verwaltungsangeboten entschieden. Ziel des Antrags war es, Bürgerinnen und Bürgern ohne Internet oder digitale Geräte weiterhin nicht-digitale Behördenwege zu sichern. Das Thema betrifft vor allem ältere Menschen und Personen, die im öffentlichen Leben auf persönliche oder schriftliche Kontakte angewiesen sind.
- #Digitalisierung
- #Analoger Zugang
- #Bürgerservice
- #Teilhabe